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Verbraucherschutz Luftfahrt Gesetze & Rechte

Verspätung, Ausfall, Handgepäck: Diese Rechte erhalten Fluggäste 2027

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRAb Mitte 2027 treten neue EU-Regeln in Kraft, die Fluggästen bei Verspätungen, Flugausfällen und abgelehnten Entschädigungsanträgen mehr Rechte einräumen sollen. Die Maßnahmen betreffen unter anderem die Handhabung bei gestrichenen Verbindungen sowie die Durchsetzung von Entschädigungsansprüchen.
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Verbraucherschutz Gesundheitspolitik Gesetze & Rechte

Spanische Regierung leitet Rauchverbot auf Terrassen und Stränden ein

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDie spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf eingebracht, der Rauchverbotszonen auf Terrassen und Strände ausweitet und das Rauchen für Minderjährige untersagt. Zudem werden E-Zigaretten Tabakprodukten rechtlich gleichgestellt sowie die Bestimmungen für Verkauf, Werbung und Sponsoring verschärft.
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Gesetze & Rechte Kommunalpolitik

Umstrittener Straßenname in Franken: SA-Mann ist raus

Von withut-me 21.07.2026 1 Aufrufe
TL;DRDer Gemeinderat im fränkischen Allersberg hat die Benennung einer Straße nach einem SA-Mitglied rückgängig gemacht. Der Prozess zur Änderung des Straßennamens dauerte vier Jahre.
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Wirtschaftskriminalität Finanzen & Börse Verbraucherschutz

Vorsicht Lockzinsen: Wie Anleger kriminelle Lockangebote bei Tages- und Festgeld erkennen

Von withut-me 21.07.2026 1 Aufrufe
TL;DRDie aktuelle Zinsentwicklung führt zu einer verstärkten Betrugsgefahr durch gefälschte Angebote für Tages- und Festgeldanlagen. Ein Ratgeber von Ulrike Barth (Stiftung Warentest) gibt Tipps zur Identifizierung dieser kriminellen Lockangebote.
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Kommunalpolitik Reise & Tourismus

Norwegens Gemeinden dürfen Tourismusabgabe einführen

Von withut-me 21.07.2026 3 Aufrufe
TL;DRNorwegische Gemeinden haben die Erlaubnis erhalten, eine Tourismusabgabe einzuführen. Über die Details der Umsetzung liegen keine weiteren Informationen vor.
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Gerichtsprozesse Verbraucherschutz Medizin & Pflege

Gebrochene Verhütungsspirale: Hersteller muss Schmerzensgeld zahlen

Von withut-me 21.07.2026 4 Aufrufe
TL;DREine Betroffene hat einen Rechtsstreit gegen den Hersteller einer Kupferspirale gewonnen, nachdem das Produkt im Körper zerbrach und Teile zurückblieben. Das Gericht sprach der Frau aufgrund langjähriger gesundheitlicher Folgen ein Schmerzensgeld zu.
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Arbeit & Beruf Senioren & Rente Soziales & Armut

Linken-Anfrage an Bundesregierung: Jedem Zweiten im Osten droht Armutsrente

Von withut-me 21.07.2026 4 Aufrufe
TL;DREine Anfrage der Linken an die Bundesregierung thematisiert die Gefahr von Altersarmut im Osten Deutschlands aufgrund niedriger Erwerbseinkommen. Die Berechnung basiert auf der Annahme, dass gegenwärtige Niedriglöhne nicht für eine auskömmliche Altersvorsorge ausreichen.
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Unternehmen & Märkte Handel & Konsum Verbraucherschutz

Plattform mit Fakes und Ramsch: EU verhängt 550-Millionen-Euro-Strafe gegen Aliexpress

Von withut-me 21.07.2026 4 Aufrufe
TL;DRDie Europäische Union hat gegen das Online-Kaufhaus Aliexpress eine Strafe in Höhe von 550 Millionen Euro verhängt. Grund für die Sanktion ist die unzureichende Bekämpfung von illegalen, gefälschten oder gefährlichen Produkten auf der Plattform.
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