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Inland Kommunalpolitik Soziales & Armut

Vor den Wahlen in Ostdeutschland: Engagiert - und trotzdem machtlos

Von withut-me 05.09.2026 1 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Bürgerinitiativen und lokale Vereine in Ostdeutschland stoßen bei ihren Bemühungen, Infrastrukturprobleme zu lösen oder medizinische Versorgung zu verbessern, auf bürokratische Hürden und mangelnde staatliche Unterstützung. Selbst gewählte Bürgermeister fühlen sich angesichts von Entscheidungen, die über ihren Kopf hinweg getroffen werden, machtlos.
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Parlament & Gesetze Politische Skandale Gerichtsprozesse

Opposition bellt: Turbulente Sitzung im polnischen Parlament

Von withut-me 05.09.2026 6 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Im polnischen Parlament kam es zu einer turbulenten Sitzung, bei der Ministerpräsident Tusk Details aus Ermittlungen zu einem Kryptobörsen-Skandal preisgab und dabei den Namen des ehemaligen Justizministers Zbigniew Ziobro nannte. Trotz der Enthüllungen scheiterte der Versuch, ein Präsidentschaftsveto gegen ein Kryptowährungsgesetz zu kippen.
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Kriege & Militär Gerichtsprozesse Medien & Presse

Kriegsverbrecher Ratko Mladić in Belgrad geehrt, aber ohne staatliche Ehren

Von withut-me 05.09.2026 65 Aufrufe
TL;DR KI-generiert In Belgrad findet die Beerdigung des verurteilten Kriegsverbrechers Ratko Mladić statt, jedoch ohne staatliche oder militärische Ehren. Die serbische Regierung weist Vorwürfe der Verherrlichung zurück, während die EU dies als unvereinbar mit ihren Werten kritisiert.
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Polizei & Ermittlungen Gerichtsprozesse Organisierte Kriminalität

Schüsse auf Kölner Bar abgefeuert - Polizei leitet Fahndung ein

Von withut-me 05.09.2026 4 Aufrufe
TL;DR KI-generiert In Köln wurden mindestens fünf Schüsse auf eine Bar abgefeuert, die vier Einschüsse in der Fassade hinterließ. Die Polizei fahndet nach zwei mutmaßlichen Tätern und prüft Zusammenhänge mit zwei weiteren Angriffen auf türkische Gastronomiebetriebe in dieser Woche, bei denen es sich um mögliche Erpressungsversuche handeln könnte.
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Gerichtsprozesse Gesetze & Rechte Kunst & Architektur

NS-Raubkunst - Argentinisches Gericht verfügt Rückgabe von Ceruti-Gemälde

Von withut-me 05.09.2026 1 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Ein argentinisches Gericht hat die Rückgabe eines im NS-Raubkunstfall beschlagnahmten Gemäldes von Giacomo Antonio Melchiorre Ceruti verfügt. Das Werk, das einst dem jüdischen Galeristen Jacques Goudstikker gehörte, wird nach einer öffentlichen Ausstellung in Argentinien in die Niederlande zurückkehren.
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Kommunalpolitik Gesetze & Rechte Wohnen & Stadtentwicklung

OVG NRW: keine übliche Gehwegnutzung: Blumenkübel müssen weg

Von withut-me 04.09.2026 1 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Das Oberverwaltungsgericht NRW hat entschieden, dass Blumenkübel, die einen Gehweg verengen, entfernt werden müssen, da sie keine übliche Nutzung darstellen. Eine Anwohnerin in Mülheim an der Ruhr durfte ihre rund 50 Zentimeter breiten Kübel nach 20 Jahren nicht mehr aufstellen.
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Gerichtsprozesse Gesetze & Rechte IT & Internet

BGH zu Technikproblemen bei Videoverhandlungen: Versäumnisurteil, weil sich Anwalt zweimal nicht einwählen kann

Von withut-me 04.09.2026 7 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass ein Anwalt, der sich wiederholt nicht zu einer Videoverhandlung einwählen kann, ein Versäumnisurteil riskieren muss. Der BGH betont, dass Anwälte proaktiv technische Probleme klären und konkrete Angaben zu ihren Einwahlversuchen machen müssen, um dies zu vermeiden.
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Kriege & Militär Gerichtsprozesse Medien & Presse

Ratko Mladic: Eine Beerdigung, die Serbien spaltet

Von withut-me 04.09.2026 8 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Die Überführung der Leiche des wegen Völkermords verurteilten Ratko Mladic nach Serbien und die Debatte um eine mögliche Beerdigung mit staatlichen Ehren spalten das Land. Während regierungsnahe Medien Mladic verherrlichen, warnen internationale Vertreter und Menschenrechtler vor einer Verherrlichung von Kriegsverbrechern.
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Unternehmen & Märkte Bahnverkehr

Deutsche Bahn - Jeder zweite Zug im Fernverkehr verspätet

Von withut-me 04.09.2026 8 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Im August waren 54,2 Prozent der Fernverkehrszüge der Deutschen Bahn pünktlich, definiert als weniger als sechs Minuten Verspätung. Dies ist ein Rückgang gegenüber 61,1 Prozent im Mai und 64,4 Prozent im April.
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Polizei & Ermittlungen Gerichtsprozesse Medien & Presse

LG Dessau-Roßlau: Sechs Jahre Haft für einen Pressefotografen: Blaulichtreporter wegen Brandstiftung verurteilt

Von withut-me 04.09.2026 7 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Zwei Pressefotografen wurden vom LG Dessau-Roßlau wegen mehrfacher Brandstiftung verurteilt. Der Haupttäter erhielt eine Freiheitsstrafe von sechs Jahren und acht Monaten. Die Taten dienten der Vermarktung von exklusivem Bildmaterial von Feuerwehreinsätzen.
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