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Polizei & Ermittlungen Gesetze & Rechte IT & Internet

Berliner Datenleak: Ermittler noch tagelang mit Datendownload beschäftigt

Von withut-me 07.09.2026 1 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Nach einem Datenleck von 5,79 Terabyte durch die Hackergruppe Rhysida sind Ermittler noch tagelang mit dem Download der Daten beschäftigt. Staatssekretär Florian Hauer schätzt, dass nur Daten der niedrigsten Geheimhaltungsstufe "Nur für Dienstgebrauch" (NfD) betroffen sind, eine genaue Prüfung der 1,4 Millionen geleakten Dateien wird jedoch Zeit in Anspruch nehmen.
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Handel & Konsum Gesetze & Rechte Reise & Tourismus

VG Neustadt an der Weinstraße: Weinbergsrundfahrten sind kein Brauchtum

Von withut-me 07.09.2026 1 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße hat entschieden, dass bezahlte Weinbergsrundfahrten kein Brauchtum darstellen. Die Fahrten unterliegen dem Personenbeförderungsgesetz und erfordern eine Genehmigung, da sie als touristisches Geschäft eingestuft werden.
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Unternehmen & Märkte Gesetze & Rechte Klimawandel

Plug-in-Hybride emittieren sechsmal mehr CO₂ im Alltag als offiziell angegeben

Von withut-me 07.09.2026 1 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Plug-in-Hybridfahrzeuge stoßen im realen Betrieb sechsmal mehr CO₂ aus als offiziell angegeben. Neue EU-Daten zeigen, dass die realen Emissionen 2024 bei durchschnittlich 145 g CO₂/km liegen, während die offiziellen Werte bei 24 g CO₂/km liegen.
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Gerichtsprozesse Gesetze & Rechte IT & Internet

BGH zu fehlerhafter Ersatzeinreichung nach beA-Störung: Faxen muss nicht gelernt sein

Von withut-me 07.09.2026 5 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass ein fehlerhafter Versuch, eine Berufungsbegründung per Fax einzureichen, nicht automatisch den Anspruch auf Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand ausschließt. Ein Anwalt hatte versucht, nach einer Störung des elektronischen Anwaltspostfachs (beA) per Computerfax zu übermitteln, was jedoch formale Mängel aufwies.
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Parlament & Gesetze Unternehmen & Märkte Gesetze & Rechte

Websperren vs. Glücksspiel: Schwerer Dämpfer für die Aufsichtsbehörde GGL

Von withut-me 07.09.2026 4 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Gerichte haben der Gemeinsamen Glücksspielbehörde der Länder (GGL) die Grundlage für Anordnungen entzogen, da sie ein strukturelles Vollzugsdefizit aufweist. Die GGL hat den Spielerschutz durch die Duldung von Einzahlungslimits bis 10.000 Euro mittels Schufa-Auskunft und die Anhebung des Spieleinsatzes systematisch untergraben.
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Arbeit & Beruf Steuern & Abgaben Gesetze & Rechte

FG Baden-Württemberg zur doppelten Haushaltsführung: Ein Wohnmobil ist keine Zweitwohnung

Von withut-me 07.09.2026 3 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Das Finanzgericht Baden-Württemberg entschied, dass ein Wohnmobil nicht als Zweitwohnung für die steuerliche doppelte Haushaltsführung anerkannt wird. Ein Arbeitnehmer kann die Kosten dafür nicht als Werbungskosten absetzen, da es keine dauerhafte, selbstständige Unterkunft am Tätigkeitsort darstellt.
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Polizei & Ermittlungen Gesetze & Rechte IT & Internet

BSI erklärt ersten Angriffsvektor auf Berliner Behörden

Von withut-me 07.09.2026 4 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat die Angriffsmethode "TerminalFix" identifiziert, die zur Cyberattacke auf Berliner Behörden im August 2026 führte. Diese Methode nutzte Phishing, ein gefälschtes Captcha und einen Terminal-Befehl, um Zugang zu den Netzen des Berliner Senats zu erlangen. Die Angreifer, mutmaßlich die Ransomware-Bande Rhysida, stahlen und veröffentlichten Millionen von Dateien.
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Polizei & Ermittlungen Gesetze & Rechte IT & Internet

Kameras und Drohnen in Berlin: Was Verhaltensscanner erkennen sollen

Von withut-me 07.09.2026 3 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Die Berliner Polizei plant die Erprobung KI-gestützter Videotechnik zur Objekterkennung und Verhaltensanalyse an öffentlichen Gebäuden. Das System soll auffällige Objekte und Bewegungsmuster erkennen, wobei menschliche Überprüfung vor weiteren Maßnahmen erfolgt. Gesichtserkennung ist nicht vorgesehen.
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Außenpolitik Kriege & Militär Menschenrechte

Krieg in Sudan: Völkermordartige Verbrechen und ausländische Unterstützung

Von withut-me 07.09.2026 5 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Ein UN-Bericht dokumentiert völkermordartige Verbrechen im Sudan, darunter Drohnenangriffe auf Zivilisten und Gesundheitseinrichtungen. Die RSF-Miliz erhält laut dem Bericht Waffen, Söldner und technologische Unterstützung von externen Netzwerken, darunter auch aus den Vereinigten Arabischen Emiraten.
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