TL;DREine reine sprachliche Neugestaltung von Klimadiskussionen ist nicht ausreichend. Notwendig ist stattdessen eine Politik, die Wachstum durch ein gutes Leben für alle ersetzt.
TL;DRBei einer Gedenkveranstaltung zum Attentat auf Hitler wurde versucht, einen Kranz der AfD zu entfernen. Die beteiligten Personen wollten damit ein Zeichen des Widerstands setzen.
TL;DRZivilgesellschaftliche Verbände und die Bundesdatenschutzbeauftragte kritisieren die geplante Geheimdienstreform von Bundesinnenminister Dobrindt als unverhältnismäßig und grundrechtsverletzend. Kritiker sehen durch die Reform einen erheblichen Überwachungsdruck für die Gesellschaft und eine Machtsteigerung für Verfassungsschutz und BND.
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TL;DRIm Juni wurden in Tunesien, Algerien und Libyen Temperaturen von bis zu 50 Grad gemessen. Dies führte zu Stromausfällen und gefährdete Wirtschaftszweige.
TL;DRDas Bundesverfassungsgericht hat eine Entscheidung des Bundesinnenministeriums zur pauschalen Rücknahme von Aufnahmezusagen für Afghanen als willkürlich eingestuft. Damit wurde die Abkehr vom Aufnahmeprogramm für afghanische Flüchtlinge zurückgewiesen.
TL;DRDas Innenministerium plant offenbar eine Reform des Informationsfreiheitsgesetzes, deren genaue Ausrichtung ein internes Papier aufzeigen soll. Die geplante Reform zielt laut Titel auf den Kern der Informationsfreiheit ab.
TL;DRDie Elektrifizierung der Wärmeerzeugung und des Transports reduziert die Notwendigkeit für Wasserstoff erheblich. Dies könnte den Bau eines Pipelinenetzes überflüssig machen.
TL;DRBundeskanzler Merz hat mehrere Kabinettsumbildungen bekanntgegeben, nachdem Unionsfraktionschef Spahn zurückgetreten war. Warken wird Kanzleramtschefin und Frei wird Unionsfraktionschef.
TL;DRBrüssel leitet ein Vertragsverletzungsverfahren gegen alle 27 EU-Staaten ein, da die Energieeffizienz im Gebäudebestand zu langsam steigt. Es werden schleppende Fortschritte bei der energetischen Sanierung kritisiert.
TL;DREine neue Studie zeigt, dass die Einhaltung von Tempolimits jedes Jahr Millionen Euro einsparen könnte. Die Verlängerung der durchschnittlichen Pendelstrecke würde sich dabei auf nur 54 Sekunden belaufen.
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