TL;DRDer Schriftsteller Salman Rushdie hat vor einem US-Bundesgericht von dem Attentat auf ihn im Jahr 2022 berichtet. Dies ist das zweite Mal, dass er dies vor Gericht schildert.
Unternehmen & MärkteWirtschaftskriminalitätGerichtsprozesse
TL;DREin deutscher Investor ist angeklagt, im Verdacht zu stehen, einen Delivery-Hero-Gründer um über 100 Millionen Euro betrogen zu haben. Der Prozess bezieht sich auf eine Anklage gegen den Investor Florian Fritsch.
TL;DRBei kleineren Diebstählen folgen in der Regel polizeiliche Ermittlungen, gerichtliche Urteile und Strafen. Große Diebstähle werden hingegen oft nicht als solche bezeichnet und können unter Umständen sogar legal sein.
TL;DRDie EU-Kommission hat die Bürgerinitiative „Stop Killing The Internet“ registriert, die sich gegen verpflichtende eIDs und Altersschranken richtet. Nun werden Unterschriften gesammelt.
TL;DRDer Rat der EU-Länder hat der erneuten Verlängerung einer Ausnahmeregelung für die Chatkontrolle zugestimmt. Dies geschah nach einer Entscheidung des EU-Parlaments.
TL;DRSeit dem Regierungswechsel wurden 173 Männer nach Afghanistan abgeschoben. Es laufen Vorbereitungen, um auch Afghanen abzuschieben, die nicht straffällig geworden sind.
TL;DRNach einer Debatte um Jens Spahn wird die Legalisierung von Leihmutterschaft gefordert, da das Verbot als verlogen, paternalistisch und wirkungslos bezeichnet wird. Befürworter argumentieren, dass Frauen selbst entscheiden sollten, ob sie ein Kind für andere austragen wollen.
TL;DRDie Abschiebung des Afghanen Faridoon Tofan nach Deutschland steht bevor, obwohl er nicht straffällig geworden ist. Dies markiert einen Präzedenzfall, da Abschiebungen nun nicht mehr ausschließlich Straftäter betreffen.
TL;DRDie EU-Kommission hat erstmals zwei Strafen gegen Google im Rahmen des Digital Markets Act verhängt. Ein integrierter Vergleichsdienst für Flüge in der Google Suche wird als Grund genannt.
TL;DRDer Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Vereinsmitglieder Anspruch auf Listen mit E-Mail-Adressen anderer Mitglieder haben. Die Verweigerung solcher Listen kann Beschlüsse eines Vereins ungültig machen.
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