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Gesundheitspolitik Krankheiten & Prävention

West-Nil-Virus breitet sich aus, auch in Deutschland "etabliert"

Von withut-me 23.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDas West-Nil-Virus breitet sich in Europa aus und gilt in Griechenland und Deutschland als etabliert. Italien, Spanien, Rumänien und Nordmazedonien sind ebenfalls von der Übertragung betroffen.
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Parlament & Gesetze Regierung Medien & Presse

FragDenStaat & Co.: Dobrindt will Transparenz-Plattformen aus dem Weg räumen

Von withut-me 23.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRBundesinnenminister Alexander Dobrindt plant laut einem Bericht des MDR, Transparenz-Plattformen weiter einzuschränken, um staatliches Handeln im Geheimen zu belassen. Zuvor hatte bereits der Koalitionsausschuss der Bundesregierung eine drastische Einschränkung des Informationsfreiheitsgesetzes beschlossen.
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Krankheiten & Prävention Humanitäre Krisen Kriege & Militär

Mehr als 1.000 Ebola-Tote in Demokratischer Republik Kongo

Von withut-me 23.07.2026 3 Aufrufe
TL;DRIn der Demokratischen Republik Kongo sind mehr als 1.000 Menschen an Ebola gestorben. Für die aktuelle Virusvariante sind keine Medikamente oder Impfstoffe verfügbar.
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Gerichtsprozesse Regierung Parlament & Gesetze

Nach Maut-Debakel - Prozess gegen Ex-Verkehrsminister Scheuer startet im September

Von withut-me 23.07.2026 3 Aufrufe
TL;DRDer ehemalige Bundesverkehrsminister Scheuer muss sich im September wegen des Vorwurfs der Falschaussage vor Gericht verantworten. Dies bezieht sich auf eine Befragung im Maut-Untersuchungsausschuss des Bundestags im Zusammenhang mit der gescheiterten Pkw-Maut.
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Parlament & Gesetze Regierung Medien & Presse

Innenministerium will wohl härtere Einschnitte am Informationsfreiheitsgesetz

Von withut-me 23.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRDas Bundesinnenministerium plant offenbar eine Verschärfung des Informationsfreiheitsgesetzes, einschließlich der Abschaffung des Bundesbeauftragten für das Informationsfreiheitsgesetz. Die SPD äußert Kritik an diesen Plänen.
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Parlament & Gesetze Regierung

Datenschützerin über Geheimdienstreform: Der BND rüstet auf

Von withut-me 23.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRDie Bundesdatenschutzbeauftragte Specht-Riemenschneider schlägt wegen der geplanten Geheimdienstreform Alarm und hält diese für hochgradig verfassungswidrig. Der Titel thematisiert eine Geheimdienstreform und die Aufrüstung des BND aus Sicht der Datenschützerin.
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Umweltverschmutzung Erneuerbare Energien Auto & Verkehr

Technischer Defekt - Zehnter Castor-Transport nach Ahaus abgesagt

Von withut-me 23.07.2026 4 Aufrufe
TL;DREin geplanter Castor-Transport mit Atommüll nach Ahaus wurde abgesagt. Grund für die Absage ist ein technischer Defekt an der Zugmaschine.
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