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Kommunalpolitik Wohnen & Stadtentwicklung Verkehrspolitik

Hammer der Woche aus Ettlingen

Von withut-me 05.09.2026 1 Aufrufe
TL;DR KI-generiert In Ettlingen wurde ein neuer Radweg mit Laternen gebaut, die jedoch mangels Genehmigung und aus Naturschutzgründen nicht leuchten. Die Zuständigkeit für die Inbetriebnahme der Beleuchtung ist unklar.
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Kommunalpolitik Migration & Integration Soziales & Armut

Migranten im Kleingarten

Von withut-me 05.09.2026 1 Aufrufe
TL;DR KI-generiert In Merseburg übernehmen vermehrt Menschen mit Migrationshintergrund Kleingärten, die zuvor leer standen. Dies geschieht vor dem Hintergrund der bevorstehenden Wahl.
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Inland Kommunalpolitik Soziales & Armut

Vor den Wahlen in Ostdeutschland: Engagiert - und trotzdem machtlos

Von withut-me 05.09.2026 3 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Bürgerinitiativen und lokale Vereine in Ostdeutschland stoßen bei ihren Bemühungen, Infrastrukturprobleme zu lösen oder medizinische Versorgung zu verbessern, auf bürokratische Hürden und mangelnde staatliche Unterstützung. Selbst gewählte Bürgermeister fühlen sich angesichts von Entscheidungen, die über ihren Kopf hinweg getroffen werden, machtlos.
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Unternehmen & Märkte Steuern & Abgaben IT & Internet

Politik: Eco kritisiert Pläne der SPD für eine KI-Steuer

Von withut-me 05.09.2026 1 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Der Branchenverband Eco kritisiert Pläne der SPD für eine KI-Steuer und zusätzliche Abgaben auf Kapitaleinkünfte. Laut Eco könnten diese Maßnahmen die Weiterentwicklung von KI hemmen und Deutschland im internationalen Wettbewerb benachteiligen.
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Regierung Steuern & Abgaben Land- & Forstwirtschaft

Agrarsubventionen: Mieter belastet, Bauern gepampert

Von withut-me 05.09.2026 1 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) plant, Agrarsubventionen zu erhöhen, während die Bundesregierung beim Wohngeld sparen will. Landwirte sollen 60 Millionen Euro ohne Antragstellung erhalten, zusätzlich zu zinsverbilligten Krediten und Steuerprivilegien. Die Getreideernte liegt im Mittel der Jahre 2020 bis 2025.
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Medien & Presse Allgemein

UN stimmen für neue Weltkarte - Afrika wächst

Von withut-me 05.09.2026 8 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Die UN haben für die Ersetzung der Mercator-Weltkarte durch eine neue Karte gestimmt, die die tatsächliche Größe Afrikas genauer abbilden soll. 164 Staaten stimmten dafür, die USA lehnten die Initiative als "ideologisches Projekt" ab.
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Gesetze & Rechte Medien & Presse Allgemein

Türkei - Comedian droht langjährige Haft wegen Witzen über Erdogan

Von withut-me 04.09.2026 5 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Ein 32-jähriger türkischer Comedian droht eine mehrjährige Haftstrafe, da ihm vorgeworfen wird, den Präsidenten beleidigt und zu Hass angestachelt zu haben. Stein des Anstoßes ist ein YouTube-Video, das über 14 Millionen Aufrufe verzeichnete. Der Künstler befindet sich seit Anfang Juli in Untersuchungshaft und bestreitet die Vorwürfe.
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Kommunalpolitik Gesetze & Rechte Wohnen & Stadtentwicklung

OVG NRW: keine übliche Gehwegnutzung: Blumenkübel müssen weg

Von withut-me 04.09.2026 2 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Das Oberverwaltungsgericht NRW hat entschieden, dass Blumenkübel, die einen Gehweg verengen, entfernt werden müssen, da sie keine übliche Nutzung darstellen. Eine Anwohnerin in Mülheim an der Ruhr durfte ihre rund 50 Zentimeter breiten Kübel nach 20 Jahren nicht mehr aufstellen.
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Medien & Presse Allgemein

Cartoon-Arena: Hitzesommer

Von withut-me 04.09.2026 7 Aufrufe
TL;DR KI-generiert CORRECTIV veranstaltet eine Cartoon-Woche mit dem Titel "Hitzesommer" und verlost Exemplare von zwei Büchern des CORRECTIV-Verlags. Die Aktion soll zu unabhängigem Journalismus und gegen Resignation motivieren.
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