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Verbraucherschutz Gesetze & Rechte Luftfahrt

Verspätung, Ausfall, Handgepäck: Diese Rechte erhalten Fluggäste 2027

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRAb Mitte 2027 treten neue EU-Regeln in Kraft, die Fluggästen bei Verspätungen, Flugausfällen und abgelehnten Entschädigungsanträgen mehr Rechte einräumen sollen. Die Maßnahmen betreffen unter anderem die Handhabung bei gestrichenen Verbindungen sowie die Durchsetzung von Entschädigungsansprüchen.
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Verbraucherschutz Gesetze & Rechte Gesundheitspolitik

Spanische Regierung leitet Rauchverbot auf Terrassen und Stränden ein

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDie spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf eingebracht, der Rauchverbotszonen auf Terrassen und Strände ausweitet und das Rauchen für Minderjährige untersagt. Zudem werden E-Zigaretten Tabakprodukten rechtlich gleichgestellt sowie die Bestimmungen für Verkauf, Werbung und Sponsoring verschärft.
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Gesetze & Rechte Familie & Jugend Gesundheitspolitik

Diskussion über mögliche Zulassung von Leihmutterschaft

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DREs findet eine öffentliche Diskussion über die mögliche Zulassung von Leihmutterschaft statt. Weitere Details zum Sachverhalt oder konkreten Gesetzesentwürfen gehen aus dem vorliegenden Quelltext nicht hervor.
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Kommunalpolitik Gesetze & Rechte

Umstrittener Straßenname in Franken: SA-Mann ist raus

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDer Gemeinderat im fränkischen Allersberg hat die Benennung einer Straße nach einem SA-Mitglied rückgängig gemacht. Der Prozess zur Änderung des Straßennamens dauerte vier Jahre.
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Polizei & Ermittlungen Gesetze & Rechte Cyberkriminalität

Justizstatistik 2024: Polizei hackt alle fünf Tage mit Staatstrojanern

Von withut-me 21.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRIm Jahr 2024 setzte die Polizei in 129 Fällen Staatstrojaner zur Überwachung ein, wobei 79 Einsätze erfolgreich waren. Die meisten dieser behördlichen Gerätezugriffe wurden im Zusammenhang mit Drogendelikten durchgeführt.
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Steuern & Abgaben Auto & Verkehr Verkehrspolitik

Ab 2028: Britische E-Auto-Fahrer zahlen Steuer pro Meile

Von withut-me 20.07.2026 4 Aufrufe
TL;DRAb dem Jahr 2028 führt Großbritannien eine nutzungsabhängige Gebühr für Elektroautos ein, die pro gefahrener Meile erhoben wird. Mit dieser Maßnahme sollen Besitzer von E-Fahrzeugen an den Kosten für die Infrastruktur beteiligt werden.
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Unternehmen & Märkte Bahnverkehr Verkehrspolitik

Bahn-Konkurrent Italo bestellt 26 Schnellzüge bei Siemens

Von withut-me 20.07.2026 4 Aufrufe
TL;DRDas italienische Bahnunternehmen Italo hat 26 Schnellzüge bei Siemens bestellt. Dies erfolgt kurz nachdem die Bundesnetzagentur den Markteintritt des Unternehmens in das deutsche Fernverkehrsnetz genehmigt hat.
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Gesetze & Rechte IT & Internet Künstliche Intelligenz

EU-Leitlinien für KI-Kennzeichnungspflichten ab August wirksam

Von withut-me 20.07.2026 6 Aufrufe
TL;DRDie EU-Kommission hat neue Leitlinien verabschiedet, die Anbieter ab August zur Kennzeichnung von KI-generierten Inhalten verpflichten. Ziel der Maßnahme ist die Herstellung von Transparenz bei der Verwendung von Künstlicher Intelligenz.
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