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Parteien Parlament & Gesetze Regierung

Verfassungstreue - Wüst fordert Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Prüfung der AfD

Von withut-me 08.09.2026 1 Aufrufe
TL;DR KI-generiert CDU-Politiker Wüst schlägt eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Prüfung der AfD vor. Diese soll ergebnisoffen agieren und nicht zwangsläufig zu einem Verbotsverfahren führen. Beteiligt werden sollen Verfassungsschutz, Verfassungsrechtler und weitere Experten.
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Parteien Unruhen & Proteste Medien & Presse

Bundesweite Proteste gegen die AfD: Sich umarmen gegen den Faschismus

Von withut-me 08.09.2026 1 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Nach dem Wahlergebnis der AfD in Sachsen-Anhalt fanden bundesweit Proteste statt. Kritisiert wird, dass die Demonstrationen, wie der Auftakt in Berlin, sich auf gegenseitige Bestätigung beschränkten und die Ursachen für die Wahlerfolge der AfD, wie ökonomische Ungleichheit, nicht analysierten.
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Parteien Parlament & Gesetze

Landtagswahl Sachsen-Anhalt: BSW sieht wenig Gemeinsamkeiten mit der AfD

Von withut-me 08.09.2026 1 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) sieht nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt nur geringe inhaltliche Überschneidungen mit der AfD, schließt aber eine Zusammenarbeit bei Sachfragen nicht aus. Das BSW favorisiert weiterhin einen "überparteilichen Ministerpräsidenten" und würde die Wahl eines AfD-Ministerpräsidenten nicht unterstützen.
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IT & Internet Gesundheitspolitik

ÖGD-Digitalisierung: Berlin setzt auf ÖGDigital, Frankfurt auf Open Source

Von withut-me 08.09.2026 4 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Berlin setzt bei der Digitalisierung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) auf die Plattform ÖGDigital im Rahmen einer Länderkooperation. Köln hingegen wählt den Open-Source-Ansatz und übernimmt die Software GA-Lotse aus Frankfurt.
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Inland Parteien

Umbau der CDU-Spitze in Sachsen-Anhalt - Bundestagsabgeordneter Sepp Müller will Landeschef Schulze beerben - wofür steht er?

Von withut-me 08.09.2026 7 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Bundestagsabgeordneter Sepp Müller kandidiert für den Landesvorsitz der CDU Sachsen-Anhalt und könnte den amtierenden Landeschef Schulze ablösen. Müller war zuvor für Äußerungen kritisiert worden, die als Kritik am eigenen Spitzenkandidaten und der Regierungskoalition interpretiert wurden.
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Soziales & Armut Gesundheitspolitik Medien & Presse

Passivrauch: 2,7 Milliarden betroffen, 767 Millionen Kinder laut Studie

Von withut-me 08.09.2026 5 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Laut einer Studie waren 2023 weltweit schätzungsweise 2,71 Milliarden Menschen Passivrauchen ausgesetzt, was zu 1,66 Millionen Todesfällen beitrug. Besonders betroffen waren 767 Millionen Kinder unter 15 Jahren.
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Außenpolitik Kriege & Militär Diplomatie

Trotz US-Vermittlung: Russland greift Ukraine wieder an

Von withut-me 08.09.2026 5 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Russland hat nach einer dreitägigen Unterbrechung seine Angriffe auf Kyjiw wieder aufgenommen, wobei mindestens zwei Menschen getötet und sieben verletzt wurden. US-Gesandte hatten zuvor versucht, Friedensgespräche zu vermitteln, die nun durch die erneuten russischen Attacken erschwert werden.
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Arbeit & Beruf Soziales & Armut Gesundheitspolitik

Hilfsbedürftigkeit - Bundesweiter Tag der pflegenden Angehörigen: Sozialverband kritisiert mangelnde Unterstützung

Von withut-me 07.09.2026 6 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Der Sozialverband kritisiert die mangelnde Unterstützung für pflegende Angehörige, die finanzielle Nachteile und Einbußen bei der Alterssicherung in Kauf nehmen. Gefordert wird ein Ausbau von Tagespflege, ambulanten Diensten und Beratungsangeboten.
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