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Verbraucherschutz Soziales & Armut Kommunalpolitik

Gestiegene Schwimmbadpreise: Erfrischend ist anders

Von withut-me 23.07.2026 4 Aufrufe
TL;DRDie Bundesregierung wird aufgefordert, den Zugang zu Schwimmbädern für alle zu ermöglichen, da ein bezahlbares Schwimmbad Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge sei. Die gestiegenen Preise für Schwimmbäder werden als problematisch dargestellt.
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IT & Internet Politische Skandale Medien & Presse

Gefälschtes Euronews-Video: "Korruptionsermittlungen" gegen Selenskyjs Eltern

Von withut-me 23.07.2026 2 Aufrufe
TL;DREin Video, das in sozialen Netzwerken verbreitet wurde, behauptet fälschlicherweise, die Eltern von Wolodymyr Selenskyj würden wegen illegaler Bereicherung untersucht. Der Clip nutzt das Logo von Euronews und enthält erfundene Vorwürfe.
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Radikalismus & Staatsschutz Gesetze & Rechte Politische Skandale

Dokuzentrum für rechten Terror: 6 Millionen Euro für NSU-Gedenken

Von withut-me 21.07.2026 5 Aufrufe
TL;DRDie Bundesregierung stellt nun 6 Millionen Euro für ein Dokumentationszentrum zum NSU-Gedenken zur Verfügung. Zuvor war ein solches Projekt aufgrund von Kostenbedenken abgelehnt worden.
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Politische Skandale Polizei & Ermittlungen Parteien

Orban-Partei - Durchsuchungen bei ehemaliger Regierungspartei Fidesz in Ungarn

Von withut-me 21.07.2026 5 Aufrufe
TL;DRDie ungarische Staatsanwaltschaft hat Räumlichkeiten der Fidesz-Partei durchsucht. Die Ermittlungen betreffen den Verdacht der Veruntreuung sowie weitere Straftaten im Kontext des Nationalen Kulturfonds.
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Gesetze & Rechte Kommunalpolitik

Umstrittener Straßenname in Franken: SA-Mann ist raus

Von withut-me 21.07.2026 5 Aufrufe
TL;DRDer Gemeinderat im fränkischen Allersberg hat die Benennung einer Straße nach einem SA-Mitglied rückgängig gemacht. Der Prozess zur Änderung des Straßennamens dauerte vier Jahre.
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Kommunalpolitik Reise & Tourismus

Norwegens Gemeinden dürfen Tourismusabgabe einführen

Von withut-me 21.07.2026 6 Aufrufe
TL;DRNorwegische Gemeinden haben die Erlaubnis erhalten, eine Tourismusabgabe einzuführen. Über die Details der Umsetzung liegen keine weiteren Informationen vor.
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Politische Skandale Parteien Parlament & Gesetze

CDU-Fördergeldaffäre in Berlin: Mildes Urteil von CDU und SPD

Von withut-me 20.07.2026 11 Aufrufe
TL;DRDer Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses zur CDU-Fördergeldaffäre in Berlin bewertet das Verhalten der beteiligten CDU-Politiker als mild. Die Regierungsfraktionen von CDU und SPD kritisieren stattdessen primär die Arbeit der Verwaltung.
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