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Außenpolitik Kriege & Militär Friedensprozesse

Treffen - Witkoff fordert Ukraine und Russland zu Kompromissen auf - Selenskyj pessimistisch

Von withut-me 06.09.2026 5 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Unterhändler Witkoff und Kushner forderten nach Gesprächen mit Putin in Moskau die Ukraine und Russland zu Kompromissen für eine diplomatische Lösung auf. Präsident Selenskyj äußerte sich pessimistisch zu baldigen Friedensaussichten und betonte, dass territoriale Fragen nur bei einem Treffen der Staatschefs geklärt werden könnten.
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Kommunalpolitik Klimawandel

Über Klimaanpassung nach Bürgerwillen: „Auf den Schottergarten verzichten“

Von withut-me 06.09.2026 5 Aufrufe
TL;DR KI-generiert In Pinneberg erarbeitet ein Bürgerrat Maßnahmen zur Klimaanpassung, die in einem Gutachten münden und zu einem Bürgerentscheid parallel zur Landtagswahl 2027 führen sollen. Wichtige Maßnahmen sind Dach- und Fassadenbegrünung sowie die Entsiegelung von Flächen zur Wasserspeicherung und Kühlung.
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Kommunalpolitik Gesetze & Rechte Gleichberechtigung & Diversität

Klostreit in Wien: Null Cent fürs Pissoir, fünfzig Cent für die Kabine

Von withut-me 05.09.2026 7 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Eine Frau klagt gegen die Stadt Wien wegen der Ungleichbehandlung von Männern und Frauen bei öffentlichen Toiletten, da Pissoirs kostenlos sind, Kabinen jedoch 50 Cent kosten. Die Stadt begründet dies mit höheren Reinigungskosten für Kabinen, während Einnahmen die Ausgaben nicht decken.
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Kommunalpolitik Wohnen & Stadtentwicklung Verkehrspolitik

Hammer der Woche aus Ettlingen

Von withut-me 05.09.2026 7 Aufrufe
TL;DR KI-generiert In Ettlingen wurde ein neuer Radweg mit Laternen gebaut, die jedoch mangels Genehmigung und aus Naturschutzgründen nicht leuchten. Die Zuständigkeit für die Inbetriebnahme der Beleuchtung ist unklar.
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Kommunalpolitik Migration & Integration Soziales & Armut

Migranten im Kleingarten

Von withut-me 05.09.2026 7 Aufrufe
TL;DR KI-generiert In Merseburg übernehmen vermehrt Menschen mit Migrationshintergrund Kleingärten, die zuvor leer standen. Dies geschieht vor dem Hintergrund der bevorstehenden Wahl.
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Inland Kommunalpolitik Soziales & Armut

Vor den Wahlen in Ostdeutschland: Engagiert - und trotzdem machtlos

Von withut-me 05.09.2026 7 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Bürgerinitiativen und lokale Vereine in Ostdeutschland stoßen bei ihren Bemühungen, Infrastrukturprobleme zu lösen oder medizinische Versorgung zu verbessern, auf bürokratische Hürden und mangelnde staatliche Unterstützung. Selbst gewählte Bürgermeister fühlen sich angesichts von Entscheidungen, die über ihren Kopf hinweg getroffen werden, machtlos.
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Kommunalpolitik Gesetze & Rechte Wohnen & Stadtentwicklung

OVG NRW: keine übliche Gehwegnutzung: Blumenkübel müssen weg

Von withut-me 04.09.2026 7 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Das Oberverwaltungsgericht NRW hat entschieden, dass Blumenkübel, die einen Gehweg verengen, entfernt werden müssen, da sie keine übliche Nutzung darstellen. Eine Anwohnerin in Mülheim an der Ruhr durfte ihre rund 50 Zentimeter breiten Kübel nach 20 Jahren nicht mehr aufstellen.
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Kommunalpolitik Umweltverschmutzung Nachhaltigkeit

Griechische Insel löst Müllproblem: Deponie komplett abgeschafft

Von withut-me 04.09.2026 8 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Die griechische Insel Tilos hat eine Deponie abgeschafft und eine Recycling- und Kompostierquote von fast 90 Prozent erreicht. Dies übertrifft den griechischen und EU-Durchschnitt und macht Tilos zur ersten Insel mit der Zero Waste Cities-Zertifizierung.
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Kommunalpolitik Wohnen & Stadtentwicklung

Dresden - Entwurf für neue Carolabrücke: Stadtrat folgt Bürgervotum

Von withut-me 03.09.2026 7 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Der Stadtrat von Dresden wählte einen Entwurf für die neue Carolabrücke, der bei einer Bürgerbeteiligung die höchste Zustimmung erhielt. Der Bau könnte im Mai 2028 beginnen und bis zu 140 Millionen Euro kosten.
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Wahlen Parlament & Gesetze Immobilien

Berlin-Wahl am 20. September: Krach zeigt Linksbündnis die Rote Karte

Von withut-me 03.09.2026 8 Aufrufe
TL;DR KI-generiert SPD-Kandidat Steffen Krach lehnt ein Linksbündnis nach der Berliner Wahl am 20. September ab, wenn Enteignungen von Immobilienbesitzern Teil der Politik wären. Eine neue Umfrage sieht die CDU mit 21 Prozent vorne, die SPD ist auf 11 Prozent gefallen.
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