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Inland Parlament & Gesetze

Wie geht es im Thüringer Landtag nun weiter?

Von withut-me 04.09.2026 0 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Die Mehrheit der Abgeordneten des BSW im Thüringer Landtag hat die Partei verlassen. Dies schwächt die bisherige Koalition aus CDU, BSW und SPD, die nun möglicherweise nur noch über 39 statt 44 Stimmen verfügt. Die Fraktion will vorerst mit zwölf Mitgliedern bestehen bleiben, eine Umbenennung wird als juristisch unbedenkliche Option genannt.
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Kommunalpolitik Gesetze & Rechte Wohnen & Stadtentwicklung

OVG NRW: keine übliche Gehwegnutzung: Blumenkübel müssen weg

Von withut-me 04.09.2026 0 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Das Oberverwaltungsgericht NRW hat entschieden, dass Blumenkübel, die einen Gehweg verengen, entfernt werden müssen, da sie keine übliche Nutzung darstellen. Eine Anwohnerin in Mülheim an der Ruhr durfte ihre rund 50 Zentimeter breiten Kübel nach 20 Jahren nicht mehr aufstellen.
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Inland Medien & Presse

Masseneinwanderung? Nicht in Sachsen-Anhalt

Von withut-me 04.09.2026 6 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Eine Analyse von Landkreisen in Sachsen-Anhalt zeigt, dass die AfD dort am stärksten gewählt wird, wo die Zuwanderung, Kriminalität und Arbeitslosigkeit am geringsten sind. Die tatsächlichen Probleme in diesen Regionen scheinen eher die Abwanderung und der Unterschied zwischen Stadt und Land zu sein.
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Inland Soziales & Armut Medien & Presse

Zivilgesellschaft in Sachsen-Anhalt: Sie bleiben mit am Tisch

Von withut-me 04.09.2026 6 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Das Bündnis „Wittenberg Weltoffen“ engagiert sich vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt für Demokratie. Nach einer Correctiv-Recherche organisierte es Demonstrationen und eine YouTube-Reihe, die persönliche Geschichten mit AfD-Zitaten konfrontiert.
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Kommunalpolitik Umweltverschmutzung Nachhaltigkeit

Griechische Insel löst Müllproblem: Deponie komplett abgeschafft

Von withut-me 04.09.2026 6 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Die griechische Insel Tilos hat eine Deponie abgeschafft und eine Recycling- und Kompostierquote von fast 90 Prozent erreicht. Dies übertrifft den griechischen und EU-Durchschnitt und macht Tilos zur ersten Insel mit der Zero Waste Cities-Zertifizierung.
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