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Verbraucherschutz Gesetze & Rechte Luftfahrt

Verspätung, Ausfall, Handgepäck: Diese Rechte erhalten Fluggäste 2027

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRAb Mitte 2027 treten neue EU-Regeln in Kraft, die Fluggästen bei Verspätungen, Flugausfällen und abgelehnten Entschädigungsanträgen mehr Rechte einräumen sollen. Die Maßnahmen betreffen unter anderem die Handhabung bei gestrichenen Verbindungen sowie die Durchsetzung von Entschädigungsansprüchen.
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Inland Polizei & Ermittlungen Migration & Integration

Tödliche Polizeigewalt in Italien: Bitter notwendiger Protest

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRNach dem Tod eines Migranten während eines Polizeieinsatzes in Bologna wird die Gewalt von politisch rechten Kräften verteidigt. Der Vorfall löst zudem Reaktionen innerhalb der italienischen Zivilgesellschaft aus.
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Verbraucherschutz Gesetze & Rechte Gesundheitspolitik

Spanische Regierung leitet Rauchverbot auf Terrassen und Stränden ein

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDie spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf eingebracht, der Rauchverbotszonen auf Terrassen und Strände ausweitet und das Rauchen für Minderjährige untersagt. Zudem werden E-Zigaretten Tabakprodukten rechtlich gleichgestellt sowie die Bestimmungen für Verkauf, Werbung und Sponsoring verschärft.
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Gesetze & Rechte Familie & Jugend Gesundheitspolitik

Diskussion über mögliche Zulassung von Leihmutterschaft

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DREs findet eine öffentliche Diskussion über die mögliche Zulassung von Leihmutterschaft statt. Weitere Details zum Sachverhalt oder konkreten Gesetzesentwürfen gehen aus dem vorliegenden Quelltext nicht hervor.
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Kommunalpolitik Gesetze & Rechte

Umstrittener Straßenname in Franken: SA-Mann ist raus

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDer Gemeinderat im fränkischen Allersberg hat die Benennung einer Straße nach einem SA-Mitglied rückgängig gemacht. Der Prozess zur Änderung des Straßennamens dauerte vier Jahre.
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Polizei & Ermittlungen Gesetze & Rechte Cyberkriminalität

Justizstatistik 2024: Polizei hackt alle fünf Tage mit Staatstrojanern

Von withut-me 21.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRIm Jahr 2024 setzte die Polizei in 129 Fällen Staatstrojaner zur Überwachung ein, wobei 79 Einsätze erfolgreich waren. Die meisten dieser behördlichen Gerätezugriffe wurden im Zusammenhang mit Drogendelikten durchgeführt.
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Inland Polizei & Ermittlungen

Italien - Meloni fordert Aufklärung nach Tod von Marokkaner bei Polizeieinsatz

Von withut-me 21.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRDie italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni fordert eine Aufklärung des Todes eines marokkanischen Staatsbürgers während eines Polizeieinsatzes in Bologna. Weitere Details zum Hergang des Vorfalls sind dem Quelltext nicht zu entnehmen.
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Inland Polizei & Ermittlungen Kunst & Architektur

Polizeistation in Hitlers Geburtshaus wird eröffnet

Von withut-me 21.07.2026 1 Aufrufe
TL;DRIm österreichischen Braunau wird das Geburtshaus Adolf Hitlers nach einem Umbau als Polizeistation eröffnet. Das Bauvorhaben ist aufgrund des Umgangs mit der NS-Vergangenheit weiterhin umstritten.
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