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Inland Kommunalpolitik Soziales & Armut

Vor den Wahlen in Ostdeutschland: Engagiert - und trotzdem machtlos

Von withut-me 05.09.2026 1 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Bürgerinitiativen und lokale Vereine in Ostdeutschland stoßen bei ihren Bemühungen, Infrastrukturprobleme zu lösen oder medizinische Versorgung zu verbessern, auf bürokratische Hürden und mangelnde staatliche Unterstützung. Selbst gewählte Bürgermeister fühlen sich angesichts von Entscheidungen, die über ihren Kopf hinweg getroffen werden, machtlos.
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Inland Unternehmen & Märkte Verkehrspolitik

Wiesbaden - Niedrigwasser in Flüssen: Rhein-Anrainer sorgen sich um Binnenschifffahrt und mahnen mehr Investitionen des Bundes an

Von withut-me 04.09.2026 3 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Die Bundesländer Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen fordern vom Bund mehr Investitionen in die Binnenschifffahrt, insbesondere für die Infrastruktur und die Förderung von Schiffen, die auch bei Niedrigwasser einsatzfähig sind. Sie kritisieren, dass die Erhaltung der Wasserstraßen hinter dem Bedarf zurückbleibe, während Straße und Schiene stärker gefördert würden.
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Kommunalpolitik Gesetze & Rechte Wohnen & Stadtentwicklung

OVG NRW: keine übliche Gehwegnutzung: Blumenkübel müssen weg

Von withut-me 04.09.2026 1 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Das Oberverwaltungsgericht NRW hat entschieden, dass Blumenkübel, die einen Gehweg verengen, entfernt werden müssen, da sie keine übliche Nutzung darstellen. Eine Anwohnerin in Mülheim an der Ruhr durfte ihre rund 50 Zentimeter breiten Kübel nach 20 Jahren nicht mehr aufstellen.
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Kommunalpolitik Umweltverschmutzung Nachhaltigkeit

Griechische Insel löst Müllproblem: Deponie komplett abgeschafft

Von withut-me 04.09.2026 8 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Die griechische Insel Tilos hat eine Deponie abgeschafft und eine Recycling- und Kompostierquote von fast 90 Prozent erreicht. Dies übertrifft den griechischen und EU-Durchschnitt und macht Tilos zur ersten Insel mit der Zero Waste Cities-Zertifizierung.
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Unternehmen & Märkte Bahnverkehr Verkehrspolitik

Trotz Generalsanierung: Verspätungen auf Bahnstrecke Berlin-Hamburg

Von withut-me 04.09.2026 8 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Nach einer Generalsanierung der Bahnstrecke Berlin-Hamburg waren zwischen dem 14. Juni und 26. Juli 2023 rund 74 Prozent der Fernzugfahrten mindestens sechs Minuten verspätet. Zusätzlich fielen 172 geplante Fernzüge aus. Die Bundesregierung nennt Hitzetage, Unwetter und Probleme mit der Leit- und Sicherungstechnik als Ursachen.
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Radikalismus & Staatsschutz Verkehrspolitik IT & Internet

Ladeinfrastruktur für E-Auto: Das BSI befürchtet den ganz großen Hack

Von withut-me 04.09.2026 7 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) warnt vor Cyberangriffen auf die Ladeinfrastruktur für Elektroautos. Angreifer könnten das komplexe System aus verschiedenen Akteuren ausnutzen, um Angriffe durchzuführen.
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Kommunalpolitik Wohnen & Stadtentwicklung

Dresden - Entwurf für neue Carolabrücke: Stadtrat folgt Bürgervotum

Von withut-me 03.09.2026 7 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Der Stadtrat von Dresden wählte einen Entwurf für die neue Carolabrücke, der bei einer Bürgerbeteiligung die höchste Zustimmung erhielt. Der Bau könnte im Mai 2028 beginnen und bis zu 140 Millionen Euro kosten.
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Unternehmen & Märkte Verkehrspolitik IT & Internet

Emissionen von Plug-in-Hybriden: Immer öfter im Verbrennermodus

Von withut-me 03.09.2026 11 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Plug-in-Hybrid-Autos stoßen im realen Verkehr laut einer Studie des ICCT 3,5- bis 4,6-mal mehr CO₂ aus als angegeben. Die realen Daten zeigen, dass diese Fahrzeuge nur zu etwa 20 Prozent elektrisch fahren, während offizielle Angaben von 80 Prozent ausgehen.
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Wahlen Parlament & Gesetze Immobilien

Berlin-Wahl am 20. September: Krach zeigt Linksbündnis die Rote Karte

Von withut-me 03.09.2026 7 Aufrufe
TL;DR KI-generiert SPD-Kandidat Steffen Krach lehnt ein Linksbündnis nach der Berliner Wahl am 20. September ab, wenn Enteignungen von Immobilienbesitzern Teil der Politik wären. Eine neue Umfrage sieht die CDU mit 21 Prozent vorne, die SPD ist auf 11 Prozent gefallen.
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Inland Wahlen Kommunalpolitik

Umfrage zu Berlin-Wahl: CDU wieder vorn, Linke verliert

Von withut-me 02.09.2026 11 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Die CDU führt laut einer Umfrage zwei Wochen vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus mit 21 Prozent. Die Linke verliert drei Punkte und liegt bei 19 Prozent. Eine Koalition aus CDU und SPD hätte keine Mehrheit.
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