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Parlament & Gesetze Parteien

Türkei: Abgesetzter CHP-Chef Özel kündigt Gründung neuer Partei an

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDer ehemals als CHP-Chef abgesetzte türkische Politiker Özel hat die Gründung einer neuen Partei angekündigt. Diese könnte bei einer Umsetzung die größte Oppositionspartei im türkischen Parlament stellen.
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Kriege & Militär Terrorismus Gesundheitspolitik

Drogenschmuggel in Zentralafrika: Terror im Tramadol-Rausch

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDer exzessive Konsum des Schmerzmittels Tramadol wird als Faktor für die Gewalt durch Milizen in der Zentralafrikanischen Republik genannt. Die Substanz gelangt über Schmuggelwege aus Asien über die Demokratische Republik Kongo in das Land.
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Parlament & Gesetze Parteien

Suche nach Unionsfraktionsspitze: Einer wäre Frei

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRIm Vorfeld der anstehenden Wahl zur Spitze der Unionsfraktion wird Thorsten Frei als möglicher Kandidat gehandelt. Der Rücktritt von Jens Spahn ermöglicht CDU-Chef Friedrich Merz eine personelle Neuordnung.
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Familie & Jugend Gesundheitspolitik Parlament & Gesetze

Wie das deutsche Verbot Leihmutterschaft ins Ausland verlagert

Von withut-me 21.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRDas deutsche Verbot der Leihmutterschaft führt zu einer Diskrepanz zwischen der geltenden Rechtslage und der Lebensrealität vieler Menschen. Aufgrund dieser Situation sehen die Autoren politischen Handlungsbedarf.
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Regierung Arbeit & Beruf Parlament & Gesetze

Tarifbindung beim Bund: Viele Betriebe des Bundes haben keinen eigenen Tarifvertrag

Von withut-me 21.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRObwohl die Bundesregierung die Tarifbindung in der Wirtschaft erhöhen möchte, verfügen viele Unternehmen im Besitz des Bundes selbst über keinen eigenen Tarifvertrag. Die Informationen basieren auf einem Bericht der taz.
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Familie & Jugend Parlament & Gesetze Gesundheitspolitik

Bindung an altruistische Motive? - Ethikrat-Vorsitzender Frister: Leihmutterschaft müsste gut reguliert werden - Prien: CDU wird Haltung nicht ändern

Von withut-me 21.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRNach dem Rücktritt von Jens Spahn als Unionsfraktionschef wird über das Thema Leihmutterschaft debattiert. Während Bundesfamilienministerin Prien einen Kurswechsel der CDU ablehnt, spricht sich der Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Frister, für eine ergebnisoffene Diskussion aus.
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Parlament & Gesetze Gesundheitspolitik

Spahn-Rücktritt entfacht neue Debatte um Leihmutterschaft

Von withut-me 21.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRDer Rücktritt von Unionsfraktionschef Spahn führt zu einer erneuten Diskussion über die Zulässigkeit der in Deutschland verbotenen Leihmutterschaft. Während die Grünen eine inhaltliche Auseinandersetzung anstreben und der Ethikrat vor Doppelmoral warnt, hält die CDU an dem bestehenden Verbot fest.
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Parlament & Gesetze Regierung Film & Fernsehen

Förderung der Filmbranche: Was kann der "Filmbooster" bewirken?

Von withut-me 21.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRDie Bundesregierung plant eine gesetzliche Stärkung der deutschen Filmbranche, um den Produktionsstandort Deutschland zu unterstützen. Der Artikel thematisiert die Wirksamkeit des sogenannten „Filmboosters“ in diesem Kontext.
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