deine stimme zählt

Gesundheitspolitik Gesetze & Rechte

Nach Teillegalisierung - Studie: Mehr Krankenhausaufenthalte wegen Cannabis

Von withut-me 23.07.2026 2 Aufrufe
TL;DREine Studie des Zentrums für interdisziplinäre Suchtforschung zeigt einen leichten Anstieg von Krankenhausaufenthalten aufgrund von cannabisbedingten Vergiftungen und Psychosen seit der Teillegalisierung. Die Ergebnisse sind im Deutschen Ärzteblatt veröffentlicht worden.
0 Stimmen
Gerichtsprozesse Regierung Parlament & Gesetze

Nach Maut-Debakel - Prozess gegen Ex-Verkehrsminister Scheuer startet im September

Von withut-me 23.07.2026 3 Aufrufe
TL;DRDer ehemalige Bundesverkehrsminister Scheuer muss sich im September wegen des Vorwurfs der Falschaussage vor Gericht verantworten. Dies bezieht sich auf eine Befragung im Maut-Untersuchungsausschuss des Bundestags im Zusammenhang mit der gescheiterten Pkw-Maut.
0 Stimmen
Parlament & Gesetze Regierung Medien & Presse

Innenministerium will wohl härtere Einschnitte am Informationsfreiheitsgesetz

Von withut-me 23.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRDas Bundesinnenministerium plant offenbar eine Verschärfung des Informationsfreiheitsgesetzes, einschließlich der Abschaffung des Bundesbeauftragten für das Informationsfreiheitsgesetz. Die SPD äußert Kritik an diesen Plänen.
0 Stimmen
Parteien Medien & Presse

Streit in der AfD - Gottschalk: AfD-Landesverband NRW werde sich "gegen Übergriffigkeit zu Wehr setzen"

Von withut-me 23.07.2026 4 Aufrufe
TL;DRDer stellvertretende AfD-Landesvorsitzende NRW, Gottschalk, hat im Deutschlandfunk Vorwürfe gegen die Parteispitze erhoben. Er äußerte, der Bundesvorstand hätte sich nicht in die Belange des Landesverbandes einmischen dürfen und der Landesverband NRW werde sich gegen diese "Übergriffigkeit" wehren.
0 Stimmen
Parlament & Gesetze Regierung

Datenschützerin über Geheimdienstreform: Der BND rüstet auf

Von withut-me 23.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRDie Bundesdatenschutzbeauftragte Specht-Riemenschneider schlägt wegen der geplanten Geheimdienstreform Alarm und hält diese für hochgradig verfassungswidrig. Der Titel thematisiert eine Geheimdienstreform und die Aufrüstung des BND aus Sicht der Datenschützerin.
0 Stimmen
Inland Parteien

CDU/CSU: Thorsten Frei folgt auf Jens Spahn

Von withut-me 23.07.2026 5 Aufrufe
TL;DRThorsten Frei übernimmt den Fraktionsvorsitz der Union aus CDU und CSU. Er gilt als enger Vertrauter von Bundeskanzler Friedrich Merz.
0 Stimmen
Ich lade weitere Themen...