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Parteien Regierung Wahlen

Die Affäre Spahn: Was, wenn sein Rücktritt ein Macht-Move war?

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDer Artikel stellt die These auf, dass der Rücktritt von Jens Spahn als taktischer Gewinn für ihn selbst sowie für die AfD interpretiert werden könnte. Damit widerspricht der Text der gängigen Einschätzung, dass der Rücktritt lediglich als Niederlage gegenüber Friedrich Merz zu werten ist.
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Verbraucherschutz Luftfahrt Gesetze & Rechte

Verspätung, Ausfall, Handgepäck: Diese Rechte erhalten Fluggäste 2027

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRAb Mitte 2027 treten neue EU-Regeln in Kraft, die Fluggästen bei Verspätungen, Flugausfällen und abgelehnten Entschädigungsanträgen mehr Rechte einräumen sollen. Die Maßnahmen betreffen unter anderem die Handhabung bei gestrichenen Verbindungen sowie die Durchsetzung von Entschädigungsansprüchen.
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Verbraucherschutz Gesundheitspolitik Gesetze & Rechte

Spanische Regierung leitet Rauchverbot auf Terrassen und Stränden ein

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDie spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf eingebracht, der Rauchverbotszonen auf Terrassen und Strände ausweitet und das Rauchen für Minderjährige untersagt. Zudem werden E-Zigaretten Tabakprodukten rechtlich gleichgestellt sowie die Bestimmungen für Verkauf, Werbung und Sponsoring verschärft.
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Unternehmen & Märkte Wirtschaftskriminalität

Bundeskartellamt verhängt Millionenbußgeld wegen Reifenpreisen

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDas Bundeskartellamt hat Bußgelder in Höhe von knapp zwölf Millionen Euro gegen drei Unternehmen verhängt. Grund für die Sanktionen sind unzulässige Preisvorgaben beim Verkauf von Reifen.
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Gesetze & Rechte Gesundheitspolitik Familie & Jugend

Diskussion über mögliche Zulassung von Leihmutterschaft

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DREs findet eine öffentliche Diskussion über die mögliche Zulassung von Leihmutterschaft statt. Weitere Details zum Sachverhalt oder konkreten Gesetzesentwürfen gehen aus dem vorliegenden Quelltext nicht hervor.
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Gesetze & Rechte Kommunalpolitik

Umstrittener Straßenname in Franken: SA-Mann ist raus

Von withut-me 21.07.2026 1 Aufrufe
TL;DRDer Gemeinderat im fränkischen Allersberg hat die Benennung einer Straße nach einem SA-Mitglied rückgängig gemacht. Der Prozess zur Änderung des Straßennamens dauerte vier Jahre.
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Parteien Radikalismus & Staatsschutz Wahlen

AfD-Wähler in Sachsen-Anhalt: Eine verlorene Generation

Von withut-me 21.07.2026 1 Aufrufe
TL;DRDie AfD in Sachsen-Anhalt verzeichnet zu Beginn ihres Wahlkampfes Zustimmungswerte von 40 Prozent. Der Quelltext führt die Entwicklung auf das Fortbestehen ehemaliger neonazistischer Strukturen zurück.
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Cyberkriminalität Gesetze & Rechte Polizei & Ermittlungen

Justizstatistik 2024: Polizei hackt alle fünf Tage mit Staatstrojanern

Von withut-me 21.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRIm Jahr 2024 setzte die Polizei in 129 Fällen Staatstrojaner zur Überwachung ein, wobei 79 Einsätze erfolgreich waren. Die meisten dieser behördlichen Gerätezugriffe wurden im Zusammenhang mit Drogendelikten durchgeführt.
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Wirtschaftskriminalität Finanzen & Börse Verbraucherschutz

Vorsicht Lockzinsen: Wie Anleger kriminelle Lockangebote bei Tages- und Festgeld erkennen

Von withut-me 21.07.2026 1 Aufrufe
TL;DRDie aktuelle Zinsentwicklung führt zu einer verstärkten Betrugsgefahr durch gefälschte Angebote für Tages- und Festgeldanlagen. Ein Ratgeber von Ulrike Barth (Stiftung Warentest) gibt Tipps zur Identifizierung dieser kriminellen Lockangebote.
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Handel & Konsum Wirtschaftskriminalität IT & Internet

Gut versteckt: Verbotene Glücksspiele im brasilianischen App Store

Von withut-me 21.07.2026 3 Aufrufe
TL;DREntwicklern gelang es, mehrere Anwendungen mit Verlinkungen zu Glücksspielplattformen im brasilianischen App Store zu veröffentlichen. Die Apps umgingen dabei den Review-Prozess von Apple.
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