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Verbraucherschutz Gesetze & Rechte Luftfahrt

Verspätung, Ausfall, Handgepäck: Diese Rechte erhalten Fluggäste 2027

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRAb Mitte 2027 treten neue EU-Regeln in Kraft, die Fluggästen bei Verspätungen, Flugausfällen und abgelehnten Entschädigungsanträgen mehr Rechte einräumen sollen. Die Maßnahmen betreffen unter anderem die Handhabung bei gestrichenen Verbindungen sowie die Durchsetzung von Entschädigungsansprüchen.
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Verbraucherschutz Gesetze & Rechte Gesundheitspolitik

Spanische Regierung leitet Rauchverbot auf Terrassen und Stränden ein

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDie spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf eingebracht, der Rauchverbotszonen auf Terrassen und Strände ausweitet und das Rauchen für Minderjährige untersagt. Zudem werden E-Zigaretten Tabakprodukten rechtlich gleichgestellt sowie die Bestimmungen für Verkauf, Werbung und Sponsoring verschärft.
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Parteien Radikalismus & Staatsschutz

AfD-Kranz bei NS-Gedenken: Mach mit, wirf's weg

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRTobias Korenke entfernte einen Kranz der AfD bei einer Gedenkveranstaltung zum Hitler-Attentat. Er handelte nach eigenen Angaben aus Protest gegen eine Instrumentalisierung des Gedenkens durch die Partei.
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Gesetze & Rechte Familie & Jugend Gesundheitspolitik

Diskussion über mögliche Zulassung von Leihmutterschaft

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DREs findet eine öffentliche Diskussion über die mögliche Zulassung von Leihmutterschaft statt. Weitere Details zum Sachverhalt oder konkreten Gesetzesentwürfen gehen aus dem vorliegenden Quelltext nicht hervor.
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Radikalismus & Staatsschutz Unruhen & Proteste Polizei & Ermittlungen

Tod bei Verhaftung in Bologna: Familie distanziert sich von Protest

Von withut-me 21.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRNach dem Tod eines 42-jährigen marokkanischen Staatsbürgers bei einem Polizeieinsatz in Bologna kam es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen. Die Familie des Verstorbenen distanzierte sich von den Protesten, während Gruppierungen der extremen Rechten versuchen, die Situation zu instrumentalisieren.
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Kommunalpolitik Gesetze & Rechte

Umstrittener Straßenname in Franken: SA-Mann ist raus

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDer Gemeinderat im fränkischen Allersberg hat die Benennung einer Straße nach einem SA-Mitglied rückgängig gemacht. Der Prozess zur Änderung des Straßennamens dauerte vier Jahre.
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Wahlen Parteien Radikalismus & Staatsschutz

AfD-Wähler in Sachsen-Anhalt: Eine verlorene Generation

Von withut-me 21.07.2026 1 Aufrufe
TL;DRDie AfD in Sachsen-Anhalt verzeichnet zu Beginn ihres Wahlkampfes Zustimmungswerte von 40 Prozent. Der Quelltext führt die Entwicklung auf das Fortbestehen ehemaliger neonazistischer Strukturen zurück.
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Polizei & Ermittlungen Gesetze & Rechte Cyberkriminalität

Justizstatistik 2024: Polizei hackt alle fünf Tage mit Staatstrojanern

Von withut-me 21.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRIm Jahr 2024 setzte die Polizei in 129 Fällen Staatstrojaner zur Überwachung ein, wobei 79 Einsätze erfolgreich waren. Die meisten dieser behördlichen Gerätezugriffe wurden im Zusammenhang mit Drogendelikten durchgeführt.
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Parteien Radikalismus & Staatsschutz

Jahrestag des Hitler-Attentats: Eklat bei Stauffenberg-Gedenken

Von withut-me 21.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRBei einer Gedenkveranstaltung zum Jahrestag des Hitler-Attentats in Berlin verhinderte der Nachkomme eines NS-Widerständlers eine Kranzniederlegung durch die AfD. Die Aktion löste einen Eklat aus.
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Regierung Radikalismus & Staatsschutz

„Gipfel gegen Linksextremismus“: Mit Trump gegen die Antifa

Von withut-me 21.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRDie Bundesregierung fungiert als Gastgeber für eine Nachfolgeveranstaltung des von Donald Trump initiierten Gipfels gegen Linksextremismus. Der Quelltext bewertet dieses Vorhaben als Teil eines autoritären Staatsumbaus.
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