deine stimme zählt

Gerichtsprozesse Gesetze & Rechte IT & Internet

BGH zu Technikproblemen bei Videoverhandlungen: Versäumnisurteil, weil sich Anwalt zweimal nicht einwählen kann

Von withut-me 04.09.2026 6 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass ein Anwalt, der sich wiederholt nicht zu einer Videoverhandlung einwählen kann, ein Versäumnisurteil riskieren muss. Der BGH betont, dass Anwälte proaktiv technische Probleme klären und konkrete Angaben zu ihren Einwahlversuchen machen müssen, um dies zu vermeiden.
0 Stimmen
Polizei & Ermittlungen Gesetze & Rechte Medien & Presse

Pressefreiheit in Deutschland: Wer in Magdeburg als Gefahr gilt

Von withut-me 04.09.2026 6 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Dem Journalisten Mohamed Amjahid wurde die Akkreditierung für den Landtag in Sachsen-Anhalt verweigert, da die Polizei "sicherheitsrelevante Bedenken" gegen ihn hat. Amjahid lehnt eine erweiterte Auskunftspflicht ab, da er über Polizeigewalt berichtet. Die Gewerkschaft Verdi kritisiert die Ablehnung als rechtsstaatlich nicht akzeptabel.
0 Stimmen
Verbraucherschutz Gesetze & Rechte IT & Internet

Unrechtmäßige Dazn-Preiserhöhung: Verbraucherzentrale weist auf Sammelklage hin

Von withut-me 04.09.2026 7 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Betroffene von unrechtmäßigen Preiserhöhungen des Streaming-Dienstes Dazn können sich bis zum 25. September 2026 einer Sammelklage anschließen. Das Oberlandesgericht München bestätigte im Dezember 2024, dass Dazn bei einer Preiserhöhung im Jahr 2022 zwölf unzulässige Klauseln verwendete.
0 Stimmen
Gesetze & Rechte IT & Internet

ODF statt Lock-in: Wer kontrolliert unsere Dateien?

Von withut-me 04.09.2026 7 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Italo Vignoli von der Document Foundation betont, dass digitale Souveränität bei Dateiformaten beginnt. Er kritisiert proprietäre Formate wie DOCX, XLSX und PPTX als strategisches "Lock-in" und hebt ODF als offenes Format und Standard hervor, das Unabhängigkeit von einzelnen Anbietern gewährleistet.
0 Stimmen
Gesetze & Rechte Forschung & Entdeckungen IT & Internet

Forschung mit Neurodaten: BfDI für mehr Mut, aber klare Grenzen für Big Tech

Von withut-me 04.09.2026 7 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Experten fordern klare Regeln für den Schutz von Neurodaten, da Gehirn-Computer-Schnittstellen (BCIs) zunehmend in Medizin und Alltagstechnologie Einzug halten. Die Bundesdatenschutzbeauftragte betont, dass Datenschutz und medizinischer Fortschritt vereinbar sind, warnt jedoch vor der Zweckentfremdung von Daten und fordert wirksame Instrumente zur Regulierung, um Nutzer vor Tech-Konzernen zu schützen.
0 Stimmen
Politische Skandale Gesetze & Rechte Medien & Presse

Spendenskandal bei Reform UK: Meinungsumfragen, die ihr Geld wert sind

Von withut-me 04.09.2026 4 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Spitzenpolitiker von Reform UK sollen illegale Spenden aus den USA angenommen haben, um parteifreundliche Meinungsumfragen zu finanzieren. Zwei Politiker traten nach den Enthüllungen zurück, während Parteichef Nigel Farage die Wahlbehörde als wirkungslos bezeichnete.
0 Stimmen
Politische Skandale Gesetze & Rechte Medien & Presse

Angeblicher Teer-Anschlag auf Ulrich Siegmunds Büro ist fast zehn Jahre her

Von withut-me 04.09.2026 6 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Ein Tiktok-Video stellt einen Teer-Angriff auf das Büro von AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund als aktuelles Ereignis dar. Tatsächlich ereignete sich der Vorfall bereits im April 2017. Es gibt keine Belege für einen neueren Angriff.
0 Stimmen
Außenpolitik Unfälle & Unglücke Klimawandel

Unep warnt vor 1,5‑Grad-Überschreitung, Nepal fordert Entschädigung nach Sturzflut, Turkmenistan stopft Methanlecks

Von withut-me 04.09.2026 5 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Das UN-Umweltprogramm Unep warnt, dass das 1,5-Grad-Temperaturlimit bereits in den kommenden Jahren überschritten werden könnte. Nach Sturzfluten in Nepal und Tibet, die über 1.000 Todesopfer forderten, fordert Nepal Entschädigungen von den größten CO2-Emittenten. Turkmenistan hat unterdessen begonnen, große Methanlecks in seinen Öl- und Gasanlagen zu schließen.
0 Stimmen
Gesetze & Rechte IT & Internet Gesundheitspolitik

KI-Update Deep-Dive: Wer hat die Kontrolle über unsere Gesundheitsdaten?

Von withut-me 04.09.2026 6 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Der Einsatz von KI im Gesundheitswesen birgt Risiken für Patientendaten, da die Kontrolle darüber oft unklar ist. Juristin Paulina Joe Pesch warnt, dass breite Einwilligungen und Anonymisierung keine vollständige Sicherheit bieten und die informationelle Selbstbestimmung an ihre Grenzen stößt.
0 Stimmen
Weitere Themen werden geladen …