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Verbraucherschutz Gesundheitspolitik Gesetze & Rechte

Spanische Regierung leitet Rauchverbot auf Terrassen und Stränden ein

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDie spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf eingebracht, der Rauchverbotszonen auf Terrassen und Strände ausweitet und das Rauchen für Minderjährige untersagt. Zudem werden E-Zigaretten Tabakprodukten rechtlich gleichgestellt sowie die Bestimmungen für Verkauf, Werbung und Sponsoring verschärft.
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Gesetze & Rechte Gesundheitspolitik Familie & Jugend

Diskussion über mögliche Zulassung von Leihmutterschaft

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DREs findet eine öffentliche Diskussion über die mögliche Zulassung von Leihmutterschaft statt. Weitere Details zum Sachverhalt oder konkreten Gesetzesentwürfen gehen aus dem vorliegenden Quelltext nicht hervor.
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Gesetze & Rechte Kommunalpolitik

Umstrittener Straßenname in Franken: SA-Mann ist raus

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDer Gemeinderat im fränkischen Allersberg hat die Benennung einer Straße nach einem SA-Mitglied rückgängig gemacht. Der Prozess zur Änderung des Straßennamens dauerte vier Jahre.
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Diplomatie Außenpolitik Kriege & Militär

1.609 Tage Krieg in der Ukraine: 15 polnische Autobusse und die Banderastraße

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DREine polnische Stadt plante die Schenkung ausgemusterter Busse an ihre ukrainische Partnerstadt. Die Umsetzung des Vorhabens war aufgrund eines Streits über historisch umstrittene Ereignisse gefährdet.
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Cyberkriminalität Gesetze & Rechte Polizei & Ermittlungen

Justizstatistik 2024: Polizei hackt alle fünf Tage mit Staatstrojanern

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRIm Jahr 2024 setzte die Polizei in 129 Fällen Staatstrojaner zur Überwachung ein, wobei 79 Einsätze erfolgreich waren. Die meisten dieser behördlichen Gerätezugriffe wurden im Zusammenhang mit Drogendelikten durchgeführt.
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Außenpolitik Diplomatie Kriege & Militär

Iran droht mit Angriff auf eigenes Gebiet: Sorge vor Einmarsch in Kuwait

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRIranische Abgeordnete fordern die Gefangennahme von US-Soldaten sowie Bodenangriffe auf Kuwait und Bahrain. Die Forderungen folgen auf US-Luftschläge, die seit zehn Tagen andauern.
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Friedensprozesse Außenpolitik Diplomatie

Gemeinsame Erklärung über eine strategische Agenda für die bilaterale Partnerschaft zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Aserbaidschan

Von withut-me 21.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRDeutschland und Aserbaidschan bekunden in einer gemeinsamen Erklärung ihre Absicht, die bilaterale Partnerschaft auf Basis gemeinsamer Interessen und internationaler Abkommen zu vertiefen. Zudem begrüßen beide Staaten die Fortschritte im Friedensprozess zwischen Aserbaidschan und Armenien nach dem Gipfeltreffen in Washington im August 2025.
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Außenpolitik Diplomatie

Libanesischer Präsident Aoun trifft Trump in Washington

Von withut-me 21.07.2026 1 Aufrufe
TL;DRDer libanesische Präsident Aoun reist zu einem Treffen mit US-Präsident Trump nach Washington. Dabei beabsichtigt Aoun, die USA zu einer stärkeren Einflussnahme auf Israel zu bewegen.
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Diplomatie Außenpolitik

Deutschland und Mauretanien planen Sahel-Initiative

Von withut-me 21.07.2026 1 Aufrufe
TL;DRAußenminister Johann Wadephul besucht im Rahmen einer Afrikareise Mauretanien, um dort eine Sahel-Initiative zu planen. Ziel des Besuchs ist der Ausbau von Kooperationen in den Bereichen Sicherheit und Energie.
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Kommunalpolitik Reise & Tourismus

Norwegens Gemeinden dürfen Tourismusabgabe einführen

Von withut-me 21.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRNorwegische Gemeinden haben die Erlaubnis erhalten, eine Tourismusabgabe einzuführen. Über die Details der Umsetzung liegen keine weiteren Informationen vor.
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