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Inland Parlament & Gesetze

Wie geht es im Thüringer Landtag nun weiter?

Von withut-me 04.09.2026 0 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Die Mehrheit der Abgeordneten des BSW im Thüringer Landtag hat die Partei verlassen. Dies schwächt die bisherige Koalition aus CDU, BSW und SPD, die nun möglicherweise nur noch über 39 statt 44 Stimmen verfügt. Die Fraktion will vorerst mit zwölf Mitgliedern bestehen bleiben, eine Umbenennung wird als juristisch unbedenkliche Option genannt.
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Wahlen Parteien Parlament & Gesetze

BSW-Austritte in Thüringen: Wer die AfD verhindern will, muss auf die Linke setzen

Von withut-me 04.09.2026 0 Aufrufe
TL;DR KI-generiert In Thüringen stützt die Linke eine CDU-geführte Minderheitsregierung, um eine AfD-Regierung zu verhindern. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zerfällt, und seine Abgeordneten in Thüringen verlassen die Partei, um die Regierung weiter zu unterstützen. Dieses Szenario könnte sich in Sachsen-Anhalt wiederholen.
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Inland Medien & Presse

Masseneinwanderung? Nicht in Sachsen-Anhalt

Von withut-me 04.09.2026 6 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Eine Analyse von Landkreisen in Sachsen-Anhalt zeigt, dass die AfD dort am stärksten gewählt wird, wo die Zuwanderung, Kriminalität und Arbeitslosigkeit am geringsten sind. Die tatsächlichen Probleme in diesen Regionen scheinen eher die Abwanderung und der Unterschied zwischen Stadt und Land zu sein.
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Außenpolitik Wahlen Parteien

Rechtsruck: Wer ist schuld? EU-Abgeordnete streiten in „The Ring“

Von withut-me 04.09.2026 6 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt könnte durch eine mögliche absolute Mehrheit der AfD mit über 40 Prozent in den Umfragen ein politisches Beben auslösen. Dies könnte das Tabu einer rechtsradikalen Partei in einer Landesregierung brechen und die Debatten über Migration, Klimapolitik und die Ukraine verschärfen, was den Umgang der EU mit Deutschland erschweren würde.
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Inland Soziales & Armut Medien & Presse

Zivilgesellschaft in Sachsen-Anhalt: Sie bleiben mit am Tisch

Von withut-me 04.09.2026 6 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Das Bündnis „Wittenberg Weltoffen“ engagiert sich vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt für Demokratie. Nach einer Correctiv-Recherche organisierte es Demonstrationen und eine YouTube-Reihe, die persönliche Geschichten mit AfD-Zitaten konfrontiert.
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Wahlen Parlament & Gesetze Medien & Presse

Politische Werbung: Transparenz, die man suchen muss

Von withut-me 04.09.2026 6 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Die EU-Verordnung zur Transparenz politischer Werbung wird unterschiedlich umgesetzt. Während einige Parteien detaillierte Ausgaben offenlegen, fehlen bei anderen Informationen oder diese sind schwer auffindbar. Google und Meta haben politische Werbung auf ihren Plattformen verboten.
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Wahlen Parlament & Gesetze

Roadmap zu den Midterms

Von withut-me 04.09.2026 6 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Die Midterm-Wahlen 2026 in den USA betreffen die Neubesetzung des Repräsentantenhauses und von Teilen des Senats. Die Bedeutung dieser Wahl für US-Präsident Donald Trump wird thematisiert.
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Wahlen Parlament & Gesetze Regierung

Eine Party für Meloni: Postfaschismus stabil

Von withut-me 04.09.2026 7 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Giorgia Melonis Regierung ist seit 1.413 Tagen im Amt und damit die langlebigste italienische Regierung seit dem Zweiten Weltkrieg. Sie plant eine Wahlrechtsreform, die eine Stichwahl zwischen den beiden stärksten Blöcken vorsieht, um zukünftige Parlamentsmehrheiten zu sichern.
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