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Inland Parteien Wahlen

Polens Oppositionspartei PiS spaltet sich vor wichtiger Wahl 2027

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRVor der Wahl 2027 hat sich Polens Oppositionspartei PiS gespalten, da mehr als 30 Abgeordnete die Partei verlassen haben. Dies ist der größte Bruch innerhalb der Partei seit über 20 Jahren.
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Kommunalpolitik Handel & Konsum Inland

Edinburgh führt Touristensteuer ein

Von withut-me 24.07.2026 1 Aufrufe
TL;DREdinburgh hat als erste schottische Stadt eine Touristensteuer eingeführt. Besucher müssen für Übernachtungen nun fünf Prozent mehr bezahlen.
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Gerichtsprozesse Medien & Presse Gesetze & Rechte

Gerichtsvorladung zurückgezogen: Erfolg für „New York Times“ bei Streit mit Trump-Regierung

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDie "New York Times" hat einen Erfolg gegen die Trump-Regierung errungen, nachdem eine Gerichtsvorladung gegen Journalisten zurückgezogen wurde. Zuvor hatte die US-Regierung versucht, Aussagen von Journalisten aufgrund einer Enthüllung über Trumps Flugzeug zu erzwingen.
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Gesetze & Rechte Migration & Integration Gerichtsprozesse

Bundesverfassungsgericht stärkt Afghanen bei Visa-Klagen

Von withut-me 24.07.2026 1 Aufrufe
TL;DRDas Bundesverfassungsgericht hat Afghanen, denen nach der Machtübernahme der Taliban eine Visa-Zusage erteilt wurde und die dann von der Bundesregierung wieder eingezogen wurde, gestärkt. Eine Familie hatte gegen die Einreiseverweigerung geklagt.
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Gerichtsprozesse Unternehmen & Märkte

US-Gericht verlängert Stopp für Warner-Übernahme durch Paramount

Von withut-me 24.07.2026 4 Aufrufe
TL;DREin US-Gericht hat die Übernahme von Warner Bros. Discovery durch Paramount bis Mitte August gestoppt. Die Verlängerung erfolgt im Rahmen der Prüfung einer Klage mehrerer Bundesstaaten.
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Außenpolitik Kriege & Militär Gerichtsprozesse

Angola verurteilt Russen wegen Spionage und Terrorismus

Von withut-me 24.07.2026 4 Aufrufe
TL;DREin Gericht in Luanda verurteilte zwei russische Staatsbürger wegen Spionage und Terrorismus zu Haftstrafen. In das Verfahren waren auch zwei Angolaner involviert, von denen einer eine Bewährungsstrafe erhielt und der andere freigesprochen wurde.
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Handel & Konsum Kommunalpolitik Unternehmen & Märkte

Insolvenz - Städtetag fordert Mitsprache bei Galeria-Filialen

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDer Deutsche Städtetag fordert den Warenhauskonzern Galeria auf, Kommunen in Gespräche über die Zukunft bedrohter Filialen einzubeziehen. Dies betrifft die Mitsprache der Städte bei der Entscheidungsfindung.
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