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Außenpolitik Regierung Wahlen

Mittelamerika: Nicaraguas Präsident Ortega will Wahlen abschaffen

Von withut-me 22.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDer nicaraguanische Präsident Ortega hat angekündigt, dass in seinem Land künftig keine Wahlen mehr stattfinden werden. Damit setzt das Regime die bisherige Praxis aus, bei der im kommenden Jahr eigentlich Präsidentschaftswahlen vorgesehen waren.
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Unruhen & Proteste Bildung & Schule Außenpolitik

Nach dem Polizeieinsatz in Delhi: Modi reagiert auf Indiens Jugendproteste

Von withut-me 22.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRPremierminister Modi hat nach Jugendprotesten in Indien die Bestrafung der Verantwortlichen im Prüfungsskandal angekündigt. Die Opposition verstärkt währenddessen ihren Druck auf die Regierung.
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Parteien Regierung Wahlen

Die Affäre Spahn: Was, wenn sein Rücktritt ein Macht-Move war?

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDer Artikel stellt die These auf, dass der Rücktritt von Jens Spahn als taktischer Gewinn für ihn selbst sowie für die AfD interpretiert werden könnte. Damit widerspricht der Text der gängigen Einschätzung, dass der Rücktritt lediglich als Niederlage gegenüber Friedrich Merz zu werten ist.
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Gesetze & Rechte Kommunalpolitik

Umstrittener Straßenname in Franken: SA-Mann ist raus

Von withut-me 21.07.2026 1 Aufrufe
TL;DRDer Gemeinderat im fränkischen Allersberg hat die Benennung einer Straße nach einem SA-Mitglied rückgängig gemacht. Der Prozess zur Änderung des Straßennamens dauerte vier Jahre.
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Parteien Radikalismus & Staatsschutz Wahlen

AfD-Wähler in Sachsen-Anhalt: Eine verlorene Generation

Von withut-me 21.07.2026 3 Aufrufe
TL;DRDie AfD in Sachsen-Anhalt verzeichnet zu Beginn ihres Wahlkampfes Zustimmungswerte von 40 Prozent. Der Quelltext führt die Entwicklung auf das Fortbestehen ehemaliger neonazistischer Strukturen zurück.
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Kommunalpolitik Reise & Tourismus

Norwegens Gemeinden dürfen Tourismusabgabe einführen

Von withut-me 21.07.2026 3 Aufrufe
TL;DRNorwegische Gemeinden haben die Erlaubnis erhalten, eine Tourismusabgabe einzuführen. Über die Details der Umsetzung liegen keine weiteren Informationen vor.
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Parteien Wahlen

SPD-Wahlkampf in Berlin: Krach noch viel zu leise

Von withut-me 20.07.2026 8 Aufrufe
TL;DRIm Berliner Wahlkampf konkurrieren die Linke und die CDU um den ersten Platz. Die SPD befindet sich derzeit auf dem letzten Rang, was Fragen zur Rolle des Spitzenkandidaten Steffen Krach aufwirft.
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Parlament & Gesetze Bildung & Schule Inland

Faktenfinder: In NRW wird es keine Prüfungen auf Arabisch geben

Von withut-me 20.07.2026 8 Aufrufe
TL;DRDer nordrhein-westfälische Landtag hat einen Antrag zur Förderung von Mehrsprachigkeit in Schulen verabschiedet. Die Behauptung der FDP, dass infolgedessen Prüfungen nicht mehr auf Deutsch abgelegt werden müssten, ist laut dem Faktenfinder unzutreffend.
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