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Außenpolitik Regierung Wahlen

Mittelamerika: Nicaraguas Präsident Ortega will Wahlen abschaffen

Von withut-me 22.07.2026 3 Aufrufe
TL;DRDer nicaraguanische Präsident Ortega hat angekündigt, dass in seinem Land künftig keine Wahlen mehr stattfinden werden. Damit setzt das Regime die bisherige Praxis aus, bei der im kommenden Jahr eigentlich Präsidentschaftswahlen vorgesehen waren.
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Parteien Regierung Wahlen

Die Affäre Spahn: Was, wenn sein Rücktritt ein Macht-Move war?

Von withut-me 21.07.2026 3 Aufrufe
TL;DRDer Artikel stellt die These auf, dass der Rücktritt von Jens Spahn als taktischer Gewinn für ihn selbst sowie für die AfD interpretiert werden könnte. Damit widerspricht der Text der gängigen Einschätzung, dass der Rücktritt lediglich als Niederlage gegenüber Friedrich Merz zu werten ist.
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Gesetze & Rechte Kommunalpolitik

Umstrittener Straßenname in Franken: SA-Mann ist raus

Von withut-me 21.07.2026 4 Aufrufe
TL;DRDer Gemeinderat im fränkischen Allersberg hat die Benennung einer Straße nach einem SA-Mitglied rückgängig gemacht. Der Prozess zur Änderung des Straßennamens dauerte vier Jahre.
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Parteien Radikalismus & Staatsschutz Wahlen

AfD-Wähler in Sachsen-Anhalt: Eine verlorene Generation

Von withut-me 21.07.2026 5 Aufrufe
TL;DRDie AfD in Sachsen-Anhalt verzeichnet zu Beginn ihres Wahlkampfes Zustimmungswerte von 40 Prozent. Der Quelltext führt die Entwicklung auf das Fortbestehen ehemaliger neonazistischer Strukturen zurück.
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Kommunalpolitik Reise & Tourismus

Norwegens Gemeinden dürfen Tourismusabgabe einführen

Von withut-me 21.07.2026 5 Aufrufe
TL;DRNorwegische Gemeinden haben die Erlaubnis erhalten, eine Tourismusabgabe einzuführen. Über die Details der Umsetzung liegen keine weiteren Informationen vor.
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Auto & Verkehr Steuern & Abgaben Verkehrspolitik

Ab 2028: Britische E-Auto-Fahrer zahlen Steuer pro Meile

Von withut-me 20.07.2026 10 Aufrufe
TL;DRAb dem Jahr 2028 führt Großbritannien eine nutzungsabhängige Gebühr für Elektroautos ein, die pro gefahrener Meile erhoben wird. Mit dieser Maßnahme sollen Besitzer von E-Fahrzeugen an den Kosten für die Infrastruktur beteiligt werden.
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Bahnverkehr Unternehmen & Märkte Verkehrspolitik

Bahn-Konkurrent Italo bestellt 26 Schnellzüge bei Siemens

Von withut-me 20.07.2026 8 Aufrufe
TL;DRDas italienische Bahnunternehmen Italo hat 26 Schnellzüge bei Siemens bestellt. Dies erfolgt kurz nachdem die Bundesnetzagentur den Markteintritt des Unternehmens in das deutsche Fernverkehrsnetz genehmigt hat.
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