TL;DRDie EU-Kommission hat die Bürgerinitiative „Stop Killing The Internet“ registriert, die sich gegen verpflichtende eIDs und Altersschranken richtet. Nun werden Unterschriften gesammelt.
TL;DRDie EZB hat zehn finale Entwürfe für neue Euro-Banknoten vorgestellt. Die Motive sollen Kultur und Natur Europas abbilden und beinhalten unter anderem Künstler wie Leonardo da Vinci und Maria Callas sowie den Weißstorch.
TL;DRDas Innenministerium plant, Transparenzrechte von Bürgern, Presse und Politik durch die Einführung eines Klarnamenzwangs und die Abschaffung von Aufsichtsbehörden einzuschränken. Dies würde die Informationsfreiheit faktisch stoppen.
TL;DRNina Warken soll laut Medienberichten neue Kanzleramtschefin werden. CDU-Generalsekretär Linnemann soll das Gesundheitsministerium von ihr übernehmen.
TL;DREine Delegation des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments hat ihre Mission in China abgeschlossen. Bei Gesprächen in Beijing und Shanghai wurden die geopolitischen Auswirkungen der EU-China-Beziehungen erörtert und die prinzipientreue Haltung sowie das Engagement der EU für einen Dialog bekräftigt.
TL;DRDie USA und Saudi-Arabien haben ein Abkommen zur zivilen Nutzung von Atomenergie geschlossen. Dieses Abkommen löst Bedenken hinsichtlich eines möglichen atomaren Wettrüstens im Nahen Osten aus.
TL;DREin auf Facebook kursierendes Video soll angeblich Wahlbetrug zulasten der AfD zeigen, was jedoch nicht zutrifft. Der Faktencheck von correctiv.org erklärt die Hintergründe des Videos.
TL;DRUS-Präsident Trump knüpft das Atomabkommen mit Saudi-Arabien an die Bedingung, dass Riad dem Abraham-Abkommen zur Normalisierung der Beziehungen mit Israel beitritt. Des Weiteren muss Saudi-Arabien garantieren, dass das Atomabkommen nicht für militärische Zwecke genutzt wird.
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