deine stimme zählt

Parteien Inland Regierung

Nach Kabinettsumbildung: "Merz hat die Gunst der Stunde genutzt"

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRKanzler Merz hat eine Kabinettsumbildung vorgenommen, die laut Politikwissenschaftler Oliver Lembcke die Koalition aus einer schwierigen Phase retten könnte. Lembcke zufolge muss Merz den Wechsel nun vollständig umsetzen.
0 Stimmen
Gesetze & Rechte Verbraucherschutz Immobilien

„Mietenscan“ des Berliner Senats: Vermietern eine Ansage machen

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDer Berliner Senat wertet Wohnungsinserate aus, um systematische Gesetzesverstöße festzustellen. Es wird hinterfragt, wann der Staat diese Missstände auch öffentlich thematisieren wird.
0 Stimmen
Regierung Inland Parteien

Wie Merz' Personalrochade zur Hängepartie wurde

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRVerkehrsminister Schnieder hat seinen Abschied per SMS mitgeteilt, und Kanzler Merz möchte die Position neu besetzen. Bislang gibt es keinen Nachfolger, was in der Union als Chaos bezeichnet wird und Merz unter Zeitdruck setzt.
0 Stimmen
Regierung Parteien

Kommentar: Merz' Kabinettsumbau ist ein verstolperter Neuanfang

Von withut-me 24.07.2026 1 Aufrufe
TL;DRSabine Henkel sieht in dem Kabinettsumbau eine verpasste Chance für einen Neuanfang. Sie merkt an, dass Friedrich Merz Posten an loyale Personen vergibt, die die Positionen jedoch nicht immer antreten wollen.
0 Stimmen
Verbraucherschutz Soziales & Armut Gesetze & Rechte

Keine Zulassung für Assistenzhunde: Bailey muss draußen bleiben

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DREine Person wird durch eine bürokratische Hürde daran gehindert, ihren Assistenzhund zu nutzen, der ihr im Alltag bei einer Erkrankung hilft.
0 Stimmen
Wetter & Naturkatastrophen Regierung

Brände in Spanien vereinen sich zu großer Feuerfront

Von withut-me 24.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRMehrere Waldbrände in der Region Madrid haben sich zu einer großen Feuerfront vereint. Die spanische Regierung hat aufgrund eines Waldbrands den Notstand ausgerufen.
0 Stimmen
Inland Parteien Wahlen

Polens Oppositionspartei PiS spaltet sich vor wichtiger Wahl 2027

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRVor der Wahl 2027 hat sich Polens Oppositionspartei PiS gespalten, da mehr als 30 Abgeordnete die Partei verlassen haben. Dies ist der größte Bruch innerhalb der Partei seit über 20 Jahren.
0 Stimmen
Inland Regierung Parteien

Polen: PiS-Chef wirft Ex-Premier aus der Partei

Von withut-me 24.07.2026 3 Aufrufe
TL;DREin interner Richtungskampf hat zur Spaltung der polnischen Oppositionspartei PiS geführt. Parteichef Jaroslaw Kaczynski hat seinen Stellvertreter und Ex-Premier Mateusz Morawiecki aus der Partei ausgeschlossen.
0 Stimmen
Gesetze & Rechte IT & Internet Verbraucherschutz

Jugendschutz: EU-Kommission erhöht Druck auf Tiktok

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDie EU-Kommission sieht Risiken für Minderjährige bei Tiktok, insbesondere im Hinblick auf öffentliche Profile und mögliche Suchteffekte. Sie erhöht den Druck auf die Plattform bezüglich des Jugendschutzes.
0 Stimmen
Ich lade weitere Themen...