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Menschenrechte IT & Internet Medien & Presse

Spionage vor den Wahlen: Digitaler Angriff auf Serbiens Opposition

Von withut-me 06.09.2026 1 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Mindestens 14 Personen in Serbien, darunter Oppositionelle und Aktivisten, wurden seit Anfang 2026 mit der Spionagesoftware Pegasus und NoviSpy angegriffen. Die Angriffe, die von Bürgerrechtsorganisationen und internationalen Forschern nachgewiesen wurden, belasten das politische Klima und führen zu Forderungen nach EU-Konsequenzen.
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Menschenrechte Migration & Integration Soziales & Armut

Geflüchtetenhelfer über Lage in Ceuta: „Wir werden mit dem Tod bedroht und durch die Stadt gejagt“

Von withut-me 06.09.2026 3 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Geflüchtetenhelfer berichten von Bedrohungen und Angriffen durch rechtsextreme Mobs und wütende Anwohner in Ceuta. Die Polizei geht laut Helfern mit überzogener Härte gegen Geflüchtete vor, während die Gesundheitsversorgung als miserabel beschrieben wird.
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Parlament & Gesetze Regierung

Nationaler Schutzschild geplant - Unternehmen sollen rechtliche Möglichkeit zur Abwehr von Drohnen bekommen

Von withut-me 06.09.2026 5 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Die Bundesregierung plant die Errichtung eines nationalen Schutzschilds zur Abwehr von Drohnenangriffen. Neue, schnell verlegbare Einheiten sollen strategische Orte wie Flughäfen und das Regierungsviertel schützen. Bundesinnenminister Dobrindt und Bundeskanzler Merz begründen dies mit zunehmenden hybriden Angriffen, für die Russland verantwortlich gemacht wird.
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Parlament & Gesetze Regierung

Nach Drohnen-Vorfall in Leipzig/Halle - Bundesregierung will Drohnenabwehr ausbauen

Von withut-me 06.09.2026 5 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Die Bundesregierung plant den Ausbau der mobilen Drohnenabwehr, um kritische Infrastrukturen und das Regierungsviertel besser zu schützen. Unternehmen der kritischen Infrastruktur sollen künftig ebenfalls zur Drohnenabwehr befugt sein.
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Kriege & Militär Menschenrechte

Kolumbien: Die harte Hand des Präsidenten fordert erste Opfer

Von withut-me 05.09.2026 6 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Kolumbiens Präsident Abelardo de la Espriella demonstriert militärische Erfolge gegen die FARC, wobei über 30 Menschen getötet wurden, darunter mindestens vier Minderjährige. Dies löst Debatten über die Rechtmäßigkeit der Angriffe und die Rekrutierung von Jugendlichen durch bewaffnete Gruppen aus.
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Parlament & Gesetze Politische Skandale Gerichtsprozesse

Opposition bellt: Turbulente Sitzung im polnischen Parlament

Von withut-me 05.09.2026 8 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Im polnischen Parlament kam es zu einer turbulenten Sitzung, bei der Ministerpräsident Tusk Details aus Ermittlungen zu einem Kryptobörsen-Skandal preisgab und dabei den Namen des ehemaligen Justizministers Zbigniew Ziobro nannte. Trotz der Enthüllungen scheiterte der Versuch, ein Präsidentschaftsveto gegen ein Kryptowährungsgesetz zu kippen.
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Parlament & Gesetze IT & Internet Medien & Presse

164 Staaten wollen neue Weltkarten sehen

Von withut-me 05.09.2026 9 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Die UN-Generalversammlung hat mit 164 Stimmen für die Nutzung neuer Weltkarten mit realistischeren Größenverhältnissen gestimmt. Die Resolution, die nicht bindend ist, soll die Nutzung von Projektionen wie Equal Earth fördern, die Afrika größer darstellen als die Mercator-Projektion.
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Parlament & Gesetze

Kulturstaatsminister Weimer verdoppelt Bundesmittel für die Wartburg – Weimer: „Wir wollen das UNESCO-Welterbe zum Leuchten bringen“ – Große Denkmalsanierung startet

Von withut-me 05.09.2026 7 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Der Bund erhöht die jährlichen Mittel für den Bauunterhalt der Wartburg von 248.000 Euro auf 498.000 Euro. Diese Verdopplung der Bundesmittel ist im Haushaltsentwurf 2027 vorgesehen, um das UNESCO-Welterbe zu erhalten und zu fördern.
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Parlament & Gesetze Regierung Finanzen & Börse

Streit um abschlagsfreie Frührente: Den Beamten nehmen, den Frührentnern geben?

Von withut-me 05.09.2026 9 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Die Bundesregierung plant die Abschaffung der abschlagsfreien Frührente für langjährig Versicherte, was auf Widerstand von acht Ministerpräsidenten stößt. Die Regelung kostet die Rentenversicherung jährlich rund 400 Millionen Euro, wobei die Einsparungen durch Übergangsfristen erst nach fünf Jahren greifen.
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Inland Parlament & Gesetze

Thüringen - BSW-Fraktion zerfällt - Zusammenarbeit mit der Linkspartei nun wichtiger denn je

Von withut-me 05.09.2026 65 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Zehn Abgeordnete der BSW-Landtagsfraktion in Thüringen sind aus der Partei ausgetreten und begründen dies mit der Bundespartei. Die verbleibenden Abgeordneten und die CDU, SPD bekennen sich zur Koalition, während die Linke neue parlamentarische Absprachen fordert.
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