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Regierung Inland

Merz baut Kabinett um: Verkehrsminister Schnieder muss gehen

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRBundeskanzler Merz plant eine Umbesetzung im Verkehrsministerium. Verkehrsminister Schnieder muss das Amt aufgeben und soll durch den CDU-Politiker Fritz Güntzler ersetzt werden.
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Parlament & Gesetze Regierung Medien & Presse

Auslegungssache 164: Angriff auf die Informationsfreiheit

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDie Regierung plant eine "Modernisierung" des Informationsfreiheitsgesetzes. Ein Gast im c't-Podcast äußert Bedenken hinsichtlich der Abschaffung eines Grundrechts.
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Parteien Parlament & Gesetze Inland

Türkei: Welche Chancen hätte eine neue Oppositionspartei?

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDer türkische Politiker Özgür Özel gründet eine neue Partei, nachdem er seinen Platz in der CHP verlor. Bis zu 90 Parlamentsabgeordnete könnten ihm folgen.
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Regierung Inland

Gesundheitsministerin Nina Warken soll Kanzleramtsschefin werden

Von withut-me 24.07.2026 3 Aufrufe
TL;DRDie bisherige Gesundheitsministerin Nina Warken soll die Position der Kanzleramtschefin übernehmen. Dort soll sie Friedrich Merz als rechte Hand unterstützen und die Regierungsarbeit effizienter gestalten.
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Parteien Inland Parlament & Gesetze

Personalumbau der Union: Merz will Wechsel im Kabinett bekanntmachen

Von withut-me 24.07.2026 3 Aufrufe
TL;DRUnionsfraktionschef Friedrich Merz wird voraussichtlich eine Personalentscheidung im Kabinett verkünden. Kanzleramtschef Helge Braun soll auf den zurückgetretenen Unionsfraktionschef Jens Spahn folgen.
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Arbeit & Beruf Regierung

Linnemann: "Einfach mal machen" im Gesundheitsministerium?

Von withut-me 23.07.2026 3 Aufrufe
TL;DRCarsten Linnemann soll offenbar das Gesundheitsministerium übernehmen. Er gilt als Befürworter des Credos "Einfach mal machen", doch die Herausforderungen in dem Ministerium sind groß.
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Parteien Inland Unternehmen & Märkte

AfD-Politik für Sachsen-Anhalt: Paradoxon mit schädlichen Folgen

Von withut-me 23.07.2026 5 Aufrufe
TL;DREine neue Studie prognostiziert ökonomischen Schaden für Sachsen-Anhalt, falls die AfD regieren sollte. Die Studie nennt die AfD-Politik als Ursache für die voraussichtlichen negativen wirtschaftlichen Folgen.
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Soziales & Armut Menschenrechte Außenpolitik

Morrissey zurück in Spanien: fordert Sánchez auf, Stierkämpfe zu beenden

Von withut-me 23.07.2026 3 Aufrufe
TL;DRDer britische Sänger Morrissey hat sich mit einem Brief an den spanischen Premierminister Pedro Sánchez gewandt. Er fordert darin ein Ende von Stierkämpfen und Stierläufen in Spanien.
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