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Inland Wahlen Parlament & Gesetze

Bundespolitische Aufarbeitung des Wahlausgangs in Sachsen-Anhalt

Von withut-me 07.09.2026 1 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Der Artikel thematisiert die bundespolitische Auseinandersetzung mit dem Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Es wird die Aufarbeitung dieses Wahlausgangs auf Bundesebene behandelt.
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Wahlen Parteien Parlament & Gesetze

Nach Niederlage bei Landtagswahl: CDU will Landesvorstand in Sachsen-Anhalt neu wählen

Von withut-me 07.09.2026 1 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Die CDU Sachsen-Anhalt stellt nach einer historischen Wahlniederlage ihren Landesvorstand zur Neuwahl. Auf einem Sonderparteitag im November oder Dezember sollen die Ämter neu besetzt werden. Landeschef Sven Schulze kandidiert nicht erneut.
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Wahlen Parlament & Gesetze Medien & Presse

Landtagswahl - Debatte über Rolle der Medien nach AfD-Erfolg in Sachsen-Anhalt

Von withut-me 07.09.2026 5 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Nach dem Erfolg der AfD in Sachsen-Anhalt diskutieren Medien und Experten über die Rolle der Presse. Der AfD-Spitzenkandidat Siegmund sieht die Medien als Mitverursacher des Wahlerfolgs und plant die Kündigung des Medienstaatsvertrags, wovor Organisationen wie Reporter ohne Grenzen warnen.
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Gerichtsprozesse Gesetze & Rechte Umweltverschmutzung

Prozess gegen französischen Milliardär wegen Jagd auf geschützte Vogelarten

Von withut-me 07.09.2026 5 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Der französische Milliardär Olivier Bouygues und fünf weitere Angeklagte stehen wegen illegaler Jagd auf geschützte Vogelarten vor Gericht. Ihnen drohen bis zu sieben Jahre Haft und eine Geldstrafe von 750.000 Euro.
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Gerichtsprozesse Gesetze & Rechte Medien & Presse

Strafverfahren gegen Sänger Xavier Naidoo eröffnet

Von withut-me 07.09.2026 5 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Das Landgericht Mannheim hat ein Strafverfahren gegen Xavier Naidoo wegen Volksverhetzung und Beleidigung zugelassen. Dem Sänger wird vorgeworfen, zwischen Dezember 2020 und April 2021 antisemitische und Holocaust leugnende Inhalte über einen Telegram-Kanal verbreitet zu haben.
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Inland Parlament & Gesetze Medien & Presse

AfD nach Wahlerfolg Sachsen-Anhalt: Wahlsieger, extrem rechts, sucht Partner

Von withut-me 07.09.2026 5 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Die AfD in Sachsen-Anhalt strebt nach einem Wahlerfolg eine Regierungsübernahme an und fordert die Kündigung des Medienstaatsvertrags als Bedingung für Sondierungen. Spitzenkandidat Ulrich Siegmund äußert sich kritisch gegenüber Medien und sucht nach Koalitionspartnern, wobei er eine Minderheitsregierung unter Tolerierung des BSW ausschließt.
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Wahlen Parteien Parlament & Gesetze

Die Szenarien zur Wahl: Wer regiert künftig Sachsen-Anhalt?

Von withut-me 07.09.2026 5 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ist eine Regierung unter Führung der AfD möglich. Das BSW könnte dabei eine Schlüsselrolle spielen, indem es die AfD toleriert oder eine Koalition eingeht. Die CDU sieht sich nach eigenen Angaben in der Opposition.
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Gerichtsprozesse Gesetze & Rechte IT & Internet

BGH zu fehlerhafter Ersatzeinreichung nach beA-Störung: Faxen muss nicht gelernt sein

Von withut-me 07.09.2026 5 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass ein fehlerhafter Versuch, eine Berufungsbegründung per Fax einzureichen, nicht automatisch den Anspruch auf Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand ausschließt. Ein Anwalt hatte versucht, nach einer Störung des elektronischen Anwaltspostfachs (beA) per Computerfax zu übermitteln, was jedoch formale Mängel aufwies.
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