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Soziales & Armut Menschenrechte Medien & Presse

Geleaktes Frontex-Video: Wie rechte Medien gegen Sea-Watch hetzen

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRRechte Medien legen nahe, die Seenotrettungs-NGO Sea-Watch arbeite mit Schleusern zusammen. Sea-Watch weist diese Vorwürfe zurück und gibt Details an.
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Gerichtsprozesse Medien & Presse Gesetze & Rechte

Gerichtsvorladung zurückgezogen: Erfolg für „New York Times“ bei Streit mit Trump-Regierung

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDie "New York Times" hat einen Erfolg gegen die Trump-Regierung errungen, nachdem eine Gerichtsvorladung gegen Journalisten zurückgezogen wurde. Zuvor hatte die US-Regierung versucht, Aussagen von Journalisten aufgrund einer Enthüllung über Trumps Flugzeug zu erzwingen.
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IT & Internet Medien & Presse Verbraucherschutz

EU-Kommission: TikTok soll Minderjährige besser schützen

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDie EU-Kommission hat Mängel im Bereich des Kinder- und Jugendschutzes bei der chinesischen Plattform TikTok festgestellt. Dies ist das Ergebnis einer laufenden Untersuchung.
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Verbraucherschutz Gesetze & Rechte IT & Internet

EU stellt fest: TikTok schützt Privatsphäre von Kinderkonten nicht vor Erwachsenen

Von withut-me 24.07.2026 1 Aufrufe
TL;DRDie EU hat festgestellt, dass TikTok die Privatsphäre von Kinderkonten nicht ausreichend vor Erwachsenen schützt. Dies schafft Risiken, da die Privatsphäre-Einstellungen Kinderkonten für Erwachsene zugänglich machen.
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Gesetze & Rechte Migration & Integration Gerichtsprozesse

Bundesverfassungsgericht stärkt Afghanen bei Visa-Klagen

Von withut-me 24.07.2026 1 Aufrufe
TL;DRDas Bundesverfassungsgericht hat Afghanen, denen nach der Machtübernahme der Taliban eine Visa-Zusage erteilt wurde und die dann von der Bundesregierung wieder eingezogen wurde, gestärkt. Eine Familie hatte gegen die Einreiseverweigerung geklagt.
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Gerichtsprozesse Unternehmen & Märkte

US-Gericht verlängert Stopp für Warner-Übernahme durch Paramount

Von withut-me 24.07.2026 2 Aufrufe
TL;DREin US-Gericht hat die Übernahme von Warner Bros. Discovery durch Paramount bis Mitte August gestoppt. Die Verlängerung erfolgt im Rahmen der Prüfung einer Klage mehrerer Bundesstaaten.
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Umweltverschmutzung Verbraucherschutz Parlament & Gesetze

Grüne Gebäude: Welche Länder machen ihren Gebäudebestand energieeffizienter?

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRBrüssel leitet ein Vertragsverletzungsverfahren gegen alle 27 EU-Staaten ein, da die Energieeffizienz im Gebäudebestand zu langsam steigt. Es werden schleppende Fortschritte bei der energetischen Sanierung kritisiert.
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Außenpolitik Kriege & Militär Gerichtsprozesse

Angola verurteilt Russen wegen Spionage und Terrorismus

Von withut-me 24.07.2026 3 Aufrufe
TL;DREin Gericht in Luanda verurteilte zwei russische Staatsbürger wegen Spionage und Terrorismus zu Haftstrafen. In das Verfahren waren auch zwei Angolaner involviert, von denen einer eine Bewährungsstrafe erhielt und der andere freigesprochen wurde.
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