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Inland Gesetze & Rechte Migration & Integration

Verfassungsgericht kippt pauschalen Aufnahmestopp für Afghanen

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDas Bundesverfassungsgericht hat teilweise einer Klage gegen den pauschalen Widerruf von Aufnahmezusagen für in Afghanistan durch die Taliban gefährdete Personen stattgegeben. Die Bundesregierung hatte diese Zusagen Ende 2025 widerrufen.
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Regierung Inland Parteien

Wie Merz' Personalrochade zur Hängepartie wurde

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRVerkehrsminister Schnieder hat seinen Abschied per SMS mitgeteilt, und Kanzler Merz möchte die Position neu besetzen. Bislang gibt es keinen Nachfolger, was in der Union als Chaos bezeichnet wird und Merz unter Zeitdruck setzt.
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Außenpolitik Kriege & Militär Rüstung & Waffen

Iran: Neue Atomanlage unter dem Pickaxe Mountain?

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DREs wird spekuliert, dass der Iran sein Nuklearprogramm zu einer neuen, schwer zu treffenden Atomanlage unter dem Pickaxe Mountain verlagert. US-Präsident Trump droht mit der Zerstörung dieses unterirdischen Komplexes in der Nähe der Atomanlage Natans.
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Inland Parteien Wahlen

Polens Oppositionspartei PiS spaltet sich vor wichtiger Wahl 2027

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRVor der Wahl 2027 hat sich Polens Oppositionspartei PiS gespalten, da mehr als 30 Abgeordnete die Partei verlassen haben. Dies ist der größte Bruch innerhalb der Partei seit über 20 Jahren.
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Kommunalpolitik Handel & Konsum Inland

Edinburgh führt Touristensteuer ein

Von withut-me 24.07.2026 1 Aufrufe
TL;DREdinburgh hat als erste schottische Stadt eine Touristensteuer eingeführt. Besucher müssen für Übernachtungen nun fünf Prozent mehr bezahlen.
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