deine stimme zählt

Parteien Inland Regierung

Nach Kabinettsumbildung: "Merz hat die Gunst der Stunde genutzt"

Von withut-me 24.07.2026 1 Aufrufe
TL;DRKanzler Merz hat eine Kabinettsumbildung vorgenommen, die laut Politikwissenschaftler Oliver Lembcke die Koalition aus einer schwierigen Phase retten könnte. Lembcke zufolge muss Merz den Wechsel nun vollständig umsetzen.
0 Stimmen
Inland Parteien

Nachfolge von CDU-General Linnemann: Hopper – wer?

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRFranziska Hoppermann soll CDU-Generalsekretärin werden. Sie wird dem liberalen Flügel zugeordnet, wobei angemerkt wird, dass ihre politische Ausrichtung nicht ausschließlich liberal sei.
0 Stimmen
Gesetze & Rechte Verbraucherschutz Immobilien

„Mietenscan“ des Berliner Senats: Vermietern eine Ansage machen

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDer Berliner Senat wertet Wohnungsinserate aus, um systematische Gesetzesverstöße festzustellen. Es wird hinterfragt, wann der Staat diese Missstände auch öffentlich thematisieren wird.
0 Stimmen
Inland Gesetze & Rechte Migration & Integration

Verfassungsgericht kippt pauschalen Aufnahmestopp für Afghanen

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDas Bundesverfassungsgericht hat teilweise einer Klage gegen den pauschalen Widerruf von Aufnahmezusagen für in Afghanistan durch die Taliban gefährdete Personen stattgegeben. Die Bundesregierung hatte diese Zusagen Ende 2025 widerrufen.
0 Stimmen
Regierung Inland Parteien

Wie Merz' Personalrochade zur Hängepartie wurde

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRVerkehrsminister Schnieder hat seinen Abschied per SMS mitgeteilt, und Kanzler Merz möchte die Position neu besetzen. Bislang gibt es keinen Nachfolger, was in der Union als Chaos bezeichnet wird und Merz unter Zeitdruck setzt.
0 Stimmen
Inland Parteien Wahlen

Polens Oppositionspartei PiS spaltet sich vor wichtiger Wahl 2027

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRVor der Wahl 2027 hat sich Polens Oppositionspartei PiS gespalten, da mehr als 30 Abgeordnete die Partei verlassen haben. Dies ist der größte Bruch innerhalb der Partei seit über 20 Jahren.
0 Stimmen
Ich lade weitere Themen...