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Gesetze & Rechte IT & Internet Umweltverschmutzung

"Die Spree soll eine Stimme bekommen"

Von withut-me 05.09.2026 1 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Die Veranstaltung "Confluence of European Water Bodies" in Berlin befasst sich mit der Anerkennung von Gewässern als Rechtspersönlichkeiten, um deren Schutz zu stärken. Eine Gesetzesinitiative zur Anerkennung der Spree als Rechtspersönlichkeit sammelte fast 20.000 Unterschriften, um Klagemöglichkeiten bei ökologischer Verschlechterung, z.B. durch Rechenzentren, zu schaffen.
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Inland Parlament & Gesetze

Thüringen - BSW-Fraktion zerfällt - Zusammenarbeit mit der Linkspartei nun wichtiger denn je

Von withut-me 05.09.2026 47 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Zehn Abgeordnete der BSW-Landtagsfraktion in Thüringen sind aus der Partei ausgetreten und begründen dies mit der Bundespartei. Die verbleibenden Abgeordneten und die CDU, SPD bekennen sich zur Koalition, während die Linke neue parlamentarische Absprachen fordert.
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Inland Wahlen Parteien

Sven Schulze will AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt verhindern

Von withut-me 05.09.2026 3 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) kämpft gegen die AfD, die in Umfragen zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt führt. Schulze setzt darauf, dass die AfD keine absolute Mehrheit erreicht und somit keinen Koalitionspartner findet.
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Wahlen Parteien Regierung

So ist die Stimmung vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt

Von withut-me 05.09.2026 4 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Die AfD führt in Umfragen zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt mit 42 Prozent, die CDU liegt bei 22 Prozent. Die wichtigsten Themen sind Integration, Bildung und Wirtschaft. Die Zufriedenheit mit der Landesregierung ist gering, und die AfD wird von vielen als problemlösungsfähiger eingeschätzt.
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Inland Parteien

Sachsen-Anhalt - Kleffner: Demokratische Initiativen haben Angst, nach der Landtagswahl allein gelassen zu werden

Von withut-me 05.09.2026 4 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Die Autorin und frühere Geschäftsführerin einer Beratungsstelle, Kleffner, äußert die Sorge, dass demokratische Initiativen in Sachsen-Anhalt nach der Landtagswahl im Stich gelassen werden könnten. Sie betont, dass diese Initiativen mutig die Demokratie verteidigen, obwohl sie im Alltag mit großen Herausforderungen konfrontiert sind.
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Inland Polizei & Ermittlungen

Sabotage an Umspannwerken - Fahndung nach Verdächtigen geht weiter

Von withut-me 04.09.2026 4 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Die Fahndung nach Verdächtigen im Zusammenhang mit Sabotageakten an Umspannwerken dauert an. Bisher gibt es keine konkreten Ergebnisse bezüglich der Täter.
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Inland Parlament & Gesetze

Trotz BSW-Austritten in Thürigen soll die Brombeer-Koalition stehen

Von withut-me 04.09.2026 2 Aufrufe
TL;DR KI-generiert In Thüringen soll die sogenannte Brombeer-Koalition trotz Austritt von Mitgliedern der Partei BSW fortbestehen. Die Koalition wird von der SPD, den Grünen und der Linken gebildet.
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Inland Wahlen

Wahlkampfendspurt in Sachsen-Anhalt

Von withut-me 04.09.2026 4 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Der Artikel thematisiert den Wahlkampfendspurt in Sachsen-Anhalt. Er wurde am 05.09.2026 veröffentlicht.
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