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Parteien Inland Unternehmen & Märkte

AfD-Politik für Sachsen-Anhalt: Paradoxon mit schädlichen Folgen

Von withut-me 23.07.2026 3 Aufrufe
TL;DREine neue Studie prognostiziert ökonomischen Schaden für Sachsen-Anhalt, falls die AfD regieren sollte. Die Studie nennt die AfD-Politik als Ursache für die voraussichtlichen negativen wirtschaftlichen Folgen.
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Unruhen & Proteste Regierung Außenpolitik

Indien - Regierung Modi sucht Gespräch mit "Kakerlaken"-Bewegung

Von withut-me 23.07.2026 3 Aufrufe
TL;DRAngesichts anhaltender Proteste der sogenannten „Kakerlaken“-Bewegung in Indien hat die Regierung neue Gespräche angeboten. Weitere Details gehen aus dem Quelltext nicht hervor.
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Parlament & Gesetze Regierung Medien & Presse

FragDenStaat & Co.: Dobrindt will Transparenz-Plattformen aus dem Weg räumen

Von withut-me 23.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRBundesinnenminister Alexander Dobrindt plant laut einem Bericht des MDR, Transparenz-Plattformen weiter einzuschränken, um staatliches Handeln im Geheimen zu belassen. Zuvor hatte bereits der Koalitionsausschuss der Bundesregierung eine drastische Einschränkung des Informationsfreiheitsgesetzes beschlossen.
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IT & Internet Cyberkriminalität Künstliche Intelligenz

USA verschärfen Ton: Moonshot AI soll US-Modelle abgeschöpft haben

Von withut-me 23.07.2026 2 Aufrufe
TL;DREin hochrangiger US-Regierungsvertreter hat Moonshot AI vorgeworfen, unerlaubt US-Modelle destilliert zu haben. Mögliche Beschränkungen gegen das Unternehmen stoßen auf Widerstand.
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Gerichtsprozesse Regierung Parlament & Gesetze

Nach Maut-Debakel - Prozess gegen Ex-Verkehrsminister Scheuer startet im September

Von withut-me 23.07.2026 3 Aufrufe
TL;DRDer ehemalige Bundesverkehrsminister Scheuer muss sich im September wegen des Vorwurfs der Falschaussage vor Gericht verantworten. Dies bezieht sich auf eine Befragung im Maut-Untersuchungsausschuss des Bundestags im Zusammenhang mit der gescheiterten Pkw-Maut.
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Parlament & Gesetze Regierung Medien & Presse

Innenministerium will wohl härtere Einschnitte am Informationsfreiheitsgesetz

Von withut-me 23.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRDas Bundesinnenministerium plant offenbar eine Verschärfung des Informationsfreiheitsgesetzes, einschließlich der Abschaffung des Bundesbeauftragten für das Informationsfreiheitsgesetz. Die SPD äußert Kritik an diesen Plänen.
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