deine stimme zählt

Außenpolitik Kriege & Militär Gesetze & Rechte

Deutschland wegen Rüstungsexporten an Israel vor UN-Gericht

Von withut-me 07.09.2026 1 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Der Internationale Gerichtshof (IGH) verhandelt erneut über deutsche Rüstungsexporte nach Israel, nachdem Nicaragua Deutschland Beihilfe zum Völkermord vorwirft. Der IGH hatte im Juli 2024 einen Eilantrag Nicaraguas abgelehnt, der ein sofortiges Waffenembargo forderte.
0 Stimmen
Inland Regierung Medien & Presse

Trump bringt Umbenennung von New Mexico ins Spiel

Von withut-me 07.09.2026 4 Aufrufe
TL;DR KI-generiert US-Präsident Donald Trump schlug auf seiner Onlineplattform Truth Social vor, den Bundesstaat New Mexico in "New America" umzubenennen. Gouverneurin Michelle Lujan Grisham wies den Vorschlag zurück und nannte die Idee einen Ablenkungsversuch von anderen Themen.
0 Stimmen
Inland Parteien Regierung

Wahl in Sachsen-Anhalt: CDU-Spitzenpolitiker stellen sich hinter Merz

Von withut-me 07.09.2026 5 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt haben führende CDU-Politiker eine Personaldebatte um CDU-Chef Friedrich Merz ausgeschlossen. Sie fordern stattdessen eine Beschleunigung des Reformkurses der Bundesregierung. SPD-Politiker äußerten Kritik am Kurs und an Merz' Rhetorik.
0 Stimmen
Außenpolitik Wahlen

Wahlkampf in Argentinien: Trumpfkarte Nationalgefühl

Von withut-me 07.09.2026 5 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Argentiniens Präsident Javier Milei nutzt die Falklandinseln als nationalistisches Wahlkampfthema, um seine schlechten Umfragewerte zu verbessern. Er erklärte, die Malwinen seien argentinisch, um die Bevölkerung hinter sich zu vereinen.
0 Stimmen
Außenpolitik Wahlen Parteien

Sachsen-Anhalt-Wahl - Frankreich und Polen zum Sieg der AfD: "Beunruhigendes Signal"

Von withut-me 07.09.2026 2 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt äußerten sich internationale Politiker besorgt über den Erfolg der AfD. Der französische Finanzminister Lescure bezeichnete das Ergebnis als "sehr, sehr besorgniserregendes Signal" angesichts einer globalen populistischen Welle. Der polnische Außenminister Sikorski und der Chef der italienischen Lega, Salvini, gratulierten der AfD ebenfalls.
0 Stimmen
Wahlen Parlament & Gesetze Regierung

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Absolutes Grauen

Von withut-me 07.09.2026 5 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Die AfD hat die absolute Mehrheit bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt knapp verpasst, wird aber voraussichtlich regieren. Eine AfD-Regierung könnte Einfluss auf Verwaltung und Justiz nehmen, die Gleichstellungspolitik zurückdrängen und die Wirtschafts- sowie Klimapolitik verändern.
0 Stimmen
Außenpolitik Parlament & Gesetze

EU-Außendienst kippt neues Verteidigungsgremium nach Druck der Mitgliedstaaten

Von withut-me 07.09.2026 72 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hat ein neu vorgestelltes Verteidigungsberatungsgremium nach Widerstand von Mitgliedstaaten wieder eingestellt. Das Gremium sollte unkonventionelle Lösungen für die europäische Verteidigung entwickeln, wurde aber nach Ablehnung durch mehrere Staaten gestrichen.
0 Stimmen
Außenpolitik Wahlen Medien & Presse

Wahlen in Sachsen-Anhalt: Musk und US-Politiker gratulieren der AfD zum Wahlsieg

Von withut-me 07.09.2026 5 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Elon Musk und der ehemalige US-Botschafter Richard Grenell gratulierten der AfD zu ihrem Erfolg bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Auch Donald Trump teilte ein Bild des Wahlergebnisses, während ein russischer Sonderbeauftragter von einem historischen Sieg sprach.
0 Stimmen
Weitere Themen werden geladen …