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Parteien Regierung Inland

Merz baut Regierung um: Stühlerücken im Kanzleramt

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRFriedrich Merz baut sein Kabinett um, nachdem er Thorsten Frei vom Kanzleramt auf den Fraktionsvorsitz versetzt hat. Diese Umstrukturierung wird als Generalüberholung mit einigen Risiken beschrieben.
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Polizei & Ermittlungen Medien & Presse Gesetze & Rechte IT & Internet

Polizeigesetz-Erweiterung in Schleswig-Holstein: Schwarz-Grün will dich beim Autofahren filmen

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDie Regierungskoalition in Schleswig-Holstein plant, die Polizeigesetznovelle zu verschärfen. Künftig sollen KI-gestützte Kameras zur Erkennung von Handynutzern am Steuer eingesetzt werden, und heimliches Filmen und Abhören soll erleichtert werden.
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Inland Parteien Regierung

So soll das neue Kabinett aussehen

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRNach dem Rücktritt von Unionsfraktionschef Spahn tauscht die Union mehrere Spitzenpositionen aus. Der Text gibt Auskunft darüber, wer neue Ämter übernehmen soll.
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Gesetze & Rechte IT & Internet Polizei & Ermittlungen

Polen ermittelt gegen mutmaßliche "Akademie der Vergewaltigung"

Von withut-me 24.07.2026 1 Aufrufe
TL;DRPolnische Ermittler haben zwei Personen im Zusammenhang mit einer mutmaßlichen Online-Gemeinschaft namens "Akademie der Vergewaltigung" festgenommen. Diese Gemeinschaft soll sexuelle Gewalt verherrlicht und zu Straftaten angestiftet haben.
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Parteien Parlament & Gesetze Inland

Türkei: Welche Chancen hätte eine neue Oppositionspartei?

Von withut-me 24.07.2026 3 Aufrufe
TL;DRDer türkische Politiker Özgür Özel gründet eine neue Partei, nachdem er seinen Platz in der CHP verlor. Bis zu 90 Parlamentsabgeordnete könnten ihm folgen.
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Parteien Inland Parlament & Gesetze

Personalumbau der Union: Merz will Wechsel im Kabinett bekanntmachen

Von withut-me 24.07.2026 3 Aufrufe
TL;DRUnionsfraktionschef Friedrich Merz wird voraussichtlich eine Personalentscheidung im Kabinett verkünden. Kanzleramtschef Helge Braun soll auf den zurückgetretenen Unionsfraktionschef Jens Spahn folgen.
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Gerichtsprozesse Polizei & Ermittlungen

Messerattacke: Verdächtiger von Regensburg soll vor Haftrichter

Von withut-me 23.07.2026 9 Aufrufe
TL;DRNach einem tödlichen Messerangriff in Regensburg wird der Tatverdächtige am Freitag einem Haftrichter vorgeführt. Die Ermittler wollen im Anschluss weitere Details zum Fall veröffentlichen.
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Parteien Inland Unternehmen & Märkte

AfD-Politik für Sachsen-Anhalt: Paradoxon mit schädlichen Folgen

Von withut-me 23.07.2026 5 Aufrufe
TL;DREine neue Studie prognostiziert ökonomischen Schaden für Sachsen-Anhalt, falls die AfD regieren sollte. Die Studie nennt die AfD-Politik als Ursache für die voraussichtlichen negativen wirtschaftlichen Folgen.
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