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Radikalismus & Staatsschutz Parteien

Jahrestag des Hitler-Attentats: Eklat bei Stauffenberg-Gedenken

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRBei einer Gedenkveranstaltung zum Jahrestag des Hitler-Attentats in Berlin verhinderte der Nachkomme eines NS-Widerständlers eine Kranzniederlegung durch die AfD. Die Aktion löste einen Eklat aus.
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Arbeit & Beruf Senioren & Rente Soziales & Armut

Linken-Anfrage an Bundesregierung: Jedem Zweiten im Osten droht Armutsrente

Von withut-me 21.07.2026 2 Aufrufe
TL;DREine Anfrage der Linken an die Bundesregierung thematisiert die Gefahr von Altersarmut im Osten Deutschlands aufgrund niedriger Erwerbseinkommen. Die Berechnung basiert auf der Annahme, dass gegenwärtige Niedriglöhne nicht für eine auskömmliche Altersvorsorge ausreichen.
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Inland Parteien Regierung

Großbritanniens neuer Premier Burnham bildet Kabinett um

Von withut-me 20.07.2026 3 Aufrufe
TL;DRDer britische Premierminister Burnham hat nach seinem Amtsantritt sein Kabinett umgebildet und mehrere Vertraute seines Vorgängers Starmer entlassen. Der ehemalige Parteichef Miliband wurde als neuer Außenminister ernannt.
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Parlament & Gesetze Parteien

Nach Rücktritt von Jens Spahn: Fraktionsführung dringend gesucht

Von withut-me 20.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRDie Unionsfraktion hält in der kommenden Woche eine Sondersitzung ab, um die Nachfolge von Jens Spahn in der Fraktionsführung zu bestimmen. Für die Position stehen laut Quelle mehrere mögliche Kandidatinnen und Kandidaten zur Auswahl.
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Politische Skandale Parteien Parlament & Gesetze

CDU-Fördergeldaffäre in Berlin: Mildes Urteil von CDU und SPD

Von withut-me 20.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRDer Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses zur CDU-Fördergeldaffäre in Berlin bewertet das Verhalten der beteiligten CDU-Politiker als mild. Die Regierungsfraktionen von CDU und SPD kritisieren stattdessen primär die Arbeit der Verwaltung.
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Parteien Gleichberechtigung & Diversität Radikalismus & Staatsschutz

Partei Alternative für Deutschland: Wer Queers ihre Rechte nehmen will, gehört verboten

Von withut-me 20.07.2026 6 Aufrufe
TL;DRDer Kommentar in der taz kritisiert den staatlichen Umgang mit Aktivistinnen und Aktivisten im Vergleich zur Alternative für Deutschland. Die Autorin fordert ein Verbot der Partei aufgrund deren politischer Positionen zu den Rechten queerer Menschen.
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