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Verbraucherschutz Gesetze & Rechte IT & Internet

EU stellt fest: TikTok schützt Privatsphäre von Kinderkonten nicht vor Erwachsenen

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDie EU hat festgestellt, dass TikTok die Privatsphäre von Kinderkonten nicht ausreichend vor Erwachsenen schützt. Dies schafft Risiken, da die Privatsphäre-Einstellungen Kinderkonten für Erwachsene zugänglich machen.
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Parteien Regierung Inland

Merz baut Regierung um: Stühlerücken im Kanzleramt

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRFriedrich Merz baut sein Kabinett um, nachdem er Thorsten Frei vom Kanzleramt auf den Fraktionsvorsitz versetzt hat. Diese Umstrukturierung wird als Generalüberholung mit einigen Risiken beschrieben.
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Polizei & Ermittlungen Medien & Presse Gesetze & Rechte IT & Internet

Polizeigesetz-Erweiterung in Schleswig-Holstein: Schwarz-Grün will dich beim Autofahren filmen

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDie Regierungskoalition in Schleswig-Holstein plant, die Polizeigesetznovelle zu verschärfen. Künftig sollen KI-gestützte Kameras zur Erkennung von Handynutzern am Steuer eingesetzt werden, und heimliches Filmen und Abhören soll erleichtert werden.
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Gesetze & Rechte Migration & Integration Gerichtsprozesse

Bundesverfassungsgericht stärkt Afghanen bei Visa-Klagen

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDas Bundesverfassungsgericht hat Afghanen, denen nach der Machtübernahme der Taliban eine Visa-Zusage erteilt wurde und die dann von der Bundesregierung wieder eingezogen wurde, gestärkt. Eine Familie hatte gegen die Einreiseverweigerung geklagt.
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Gesetze & Rechte Parlament & Gesetze IT & Internet

Stellungnahmen zur Geheimdienstreform: „Ein erheblicher Überwachungsdruck für die Gesellschaft“

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRZivilgesellschaftliche Verbände und die Bundesdatenschutzbeauftragte kritisieren die geplante Geheimdienstreform von Bundesinnenminister Dobrindt als unverhältnismäßig und grundrechtsverletzend. Kritiker sehen durch die Reform einen erheblichen Überwachungsdruck für die Gesellschaft und eine Machtsteigerung für Verfassungsschutz und BND.
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Inland Parteien Regierung

So soll das neue Kabinett aussehen

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRNach dem Rücktritt von Unionsfraktionschef Spahn tauscht die Union mehrere Spitzenpositionen aus. Der Text gibt Auskunft darüber, wer neue Ämter übernehmen soll.
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Gesetze & Rechte IT & Internet Medien & Presse

Heimlich mit Smart Glasses gefilmt: Instagram geht gegen Täter vor

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRInstagram wird künftig Videos entfernen, die mit Kamerabrillen aufgenommen wurden und heimliche Filmaufnahmen sowie Belästigung zeigen. Meta reagiert damit auf Kritik an der Nutzung von Smart Glasses.
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IT & Internet Medien & Presse Gesetze & Rechte

IETF: Warnung vor Nebenwirkungen eines Social-Media-Verbots für Jugendliche

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DREntwickler auf dem IETF-Treffen in Wien warnten, dass Altersverifikationssysteme, die für Social-Media-Verbote für Jugendliche in Betracht gezogen werden, die Sicherheit und Vertraulichkeit im Netz gefährden könnten. Dies wurde als potenzielle Nebenwirkung diskutiert.
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