deine stimme zählt

Inland Parlament & Gesetze Medien & Presse

AfD nach Wahlerfolg Sachsen-Anhalt: Wahlsieger, extrem rechts, sucht Partner

Von withut-me 07.09.2026 3 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Die AfD in Sachsen-Anhalt strebt nach einem Wahlerfolg eine Regierungsübernahme an und fordert die Kündigung des Medienstaatsvertrags als Bedingung für Sondierungen. Spitzenkandidat Ulrich Siegmund äußert sich kritisch gegenüber Medien und sucht nach Koalitionspartnern, wobei er eine Minderheitsregierung unter Tolerierung des BSW ausschließt.
0 Stimmen
Wahlen Parteien Parlament & Gesetze

Die Szenarien zur Wahl: Wer regiert künftig Sachsen-Anhalt?

Von withut-me 07.09.2026 5 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ist eine Regierung unter Führung der AfD möglich. Das BSW könnte dabei eine Schlüsselrolle spielen, indem es die AfD toleriert oder eine Koalition eingeht. Die CDU sieht sich nach eigenen Angaben in der Opposition.
0 Stimmen
Parlament & Gesetze Unternehmen & Märkte Gesetze & Rechte

Websperren vs. Glücksspiel: Schwerer Dämpfer für die Aufsichtsbehörde GGL

Von withut-me 07.09.2026 6 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Gerichte haben der Gemeinsamen Glücksspielbehörde der Länder (GGL) die Grundlage für Anordnungen entzogen, da sie ein strukturelles Vollzugsdefizit aufweist. Die GGL hat den Spielerschutz durch die Duldung von Einzahlungslimits bis 10.000 Euro mittels Schufa-Auskunft und die Anhebung des Spieleinsatzes systematisch untergraben.
0 Stimmen
Wahlen Parteien Parlament & Gesetze

BSW-Erfolg in Sachsen-Anhalt: Zum Steigbügelhalten bereit

Von withut-me 07.09.2026 8 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat den Einzug in den Landtag von Sachsen-Anhalt geschafft und positioniert sich als potenzieller Unterstützer für eine AfD-Ministerpräsidentin. Die Partei teilt mit der AfD Positionen wie die Ablehnung von Ukraine-Hilfen und Sanktionen gegen Russland sowie eine restriktive Haltung gegenüber Einwanderern.
0 Stimmen
Wahlen Parteien Parlament & Gesetze

Newsblog zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt - Siegmund: AfD hat bereits Gespräche mit anderen Parteien aufgenommen

Von withut-me 07.09.2026 8 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat die AfD bereits Gespräche mit anderen Parteien aufgenommen, um eine Regierungsmehrheit zu bilden. CDU-Chef Merz äußerte sich erschüttert über den AfD-Sieg, während der CDU-Spitzenkandidat Schulze nach der Wahlniederlage Konsequenzen ankündigte und die Oppositionsposition seiner Partei feststellte.
0 Stimmen
Außenpolitik Kriege & Militär Diplomatie

US-Vermittler in Moskau und Kyjiw: Diplomaten als Fans

Von withut-me 07.09.2026 7 Aufrufe
TL;DR KI-generiert US-Vermittler Steve Witkoff und Jared Kushner führten Gespräche in Russland und der Ukraine, um eine Einigung zu erzielen. Konkrete Ergebnisse wurden nicht erzielt, aber es gibt "neue Ideen" und die USA wollen ein trilaterales Gesprächsformat wiederbeleben.
0 Stimmen
Wahlen Parteien Parlament & Gesetze

Sachsen-Anhalt: "Das BSW ist in einer unglaublich starken Position"

Von withut-me 07.09.2026 5 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat die Fünf-Prozent-Hürde bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt übersprungen und könnte eine Schlüsselrolle bei der Regierungsbildung spielen. Die Wähler des BSW vertreten mehrheitlich konservative gesellschaftspolitische Ansichten, sind skeptisch gegenüber der Unterstützung der Ukraine und bevorzugen eine Annäherung an Russland.
0 Stimmen
Wahlen Parteien Parlament & Gesetze

CDU nach Wahl in Sachsen-Anhalt: „Der Regierungsauftrag liegt jetzt bei der AfD“

Von withut-me 07.09.2026 9 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Die AfD hat die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt mit 43,8 Prozent gewonnen, die CDU erreichte nur 17,2 Prozent. CDU-Chef Friedrich Merz bezeichnete dies als schwerste Wahlniederlage seit Jahrzehnten und kündigte an, den Reformkurs fortzusetzen, der den Menschen besser erklärt werden müsse.
0 Stimmen
Weitere Themen werden geladen …