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Außenpolitik Kriege & Militär Diplomatie

Aliyev: frühere russische und deutsche Politiker zu möglichem Ukraine-Treffen in Baku

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRAserbaidschans Präsident Ilham Aliyev gab an, dass sich Anfang Juli ehemalige russische und deutsche Funktionäre gleichzeitig in Baku aufgehalten haben. Die aserbaidschanischen Behörden waren nach eigenen Angaben nicht über ein mögliches Treffen bezüglich der Ukraine informiert.
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Außenpolitik Diplomatie

Trump sagt Libanon US-Unterstützung im Weißen Haus zu

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRUS-Präsident Trump sicherte dem Libanon bei einem Treffen im Weißen Haus Unterstützung zu. Der Besuch des libanesischen Präsidenten Aoun findet im Rahmen seltener Direktgespräche zwischen dem Libanon und Israel unter Vermittlung der USA statt.
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Diplomatie Kriege & Militär Friedensprozesse

Warum die Gaza-Mission weiter auf sich warten lässt

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DREine geplante internationale Stabilisierungsmission zur Absicherung des Wiederaufbaus im Gazastreifen steht noch aus. Die Umsetzung hängt von einem bisher nicht erreichten politischen Konsens zwischen Israel, der Hamas und den beteiligten arabischen Staaten ab.
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IT & Internet Parlament & Gesetze Soziales & Armut

Frankreich bringt Verbot sozialer Medien für Kinder unter 15 Jahren auf den Weg

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRFrankreich arbeitet an einem Verbot für die Nutzung sozialer Medien durch Kinder unter 15 Jahren. Auch Griechenland, Slowenien und Schweden planen derzeit Einschränkungen für die Nutzung sozialer Netzwerke durch Minderjährige.
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Medien & Presse Parlament & Gesetze

Brüsseler Vorstoß: Reform soll Informationsfreiheit bei der Kommission schwächen

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DREin EU-Kommissar fordert laut einem geleakten Dokument eine Reform der EU-Bürokratie, die unter anderem einen geschützten Raum für interne Debatten vorsieht. Kritiker befürchten, dass dadurch die Informationsfreiheit bei der Kommission eingeschränkt werden könnte.
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Parlament & Gesetze Medien & Presse Familie & Jugend

Als erstes EU-Land - Frankreich verbietet Soziale Medien für unter 15-Jährige

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRFrankreich hat als erstes EU-Land ein Verbot für die Nutzung sozialer Medien für Personen unter 15 Jahren beschlossen. Das Gesetz soll auf Wunsch von Präsident Macron nach den Sommerferien in Kraft treten.
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Parlament & Gesetze Parteien

Türkei: Abgesetzter CHP-Chef Özel kündigt Gründung neuer Partei an

Von withut-me 21.07.2026 4 Aufrufe
TL;DRDer ehemals als CHP-Chef abgesetzte türkische Politiker Özel hat die Gründung einer neuen Partei angekündigt. Diese könnte bei einer Umsetzung die größte Oppositionspartei im türkischen Parlament stellen.
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Gesetze & Rechte Kommunalpolitik

Umstrittener Straßenname in Franken: SA-Mann ist raus

Von withut-me 21.07.2026 1 Aufrufe
TL;DRDer Gemeinderat im fränkischen Allersberg hat die Benennung einer Straße nach einem SA-Mitglied rückgängig gemacht. Der Prozess zur Änderung des Straßennamens dauerte vier Jahre.
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