TL;DRFrankreich arbeitet an einem Verbot für die Nutzung sozialer Medien durch Kinder unter 15 Jahren. Auch Griechenland, Slowenien und Schweden planen derzeit Einschränkungen für die Nutzung sozialer Netzwerke durch Minderjährige.
TL;DREin EU-Kommissar fordert laut einem geleakten Dokument eine Reform der EU-Bürokratie, die unter anderem einen geschützten Raum für interne Debatten vorsieht. Kritiker befürchten, dass dadurch die Informationsfreiheit bei der Kommission eingeschränkt werden könnte.
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TL;DRFrankreich hat als erstes EU-Land ein Verbot für die Nutzung sozialer Medien für Personen unter 15 Jahren beschlossen. Das Gesetz soll auf Wunsch von Präsident Macron nach den Sommerferien in Kraft treten.
TL;DRDer Tatverdächtige für die Erschießung von sechs Menschen in einer Jugendhilfeeinrichtung in Stade ist verstorben. Die Opposition im niedersächsischen Landtag fordert infolge des Vorfalls Aufklärung.
TL;DRDer ehemals als CHP-Chef abgesetzte türkische Politiker Özel hat die Gründung einer neuen Partei angekündigt. Diese könnte bei einer Umsetzung die größte Oppositionspartei im türkischen Parlament stellen.
TL;DRRekruten haben erstmals ihr Gelöbnis im Rahmen des neuen Wehrdienstes abgelegt. Dabei wurden neben dem Personalaufbau der Bundeswehr die Verantwortung der Soldaten und die aktuelle Sicherheitslage thematisiert.
TL;DRIm Vorfeld der anstehenden Wahl zur Spitze der Unionsfraktion wird Thorsten Frei als möglicher Kandidat gehandelt. Der Rücktritt von Jens Spahn ermöglicht CDU-Chef Friedrich Merz eine personelle Neuordnung.
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TL;DRDas deutsche Verbot der Leihmutterschaft führt zu einer Diskrepanz zwischen der geltenden Rechtslage und der Lebensrealität vieler Menschen. Aufgrund dieser Situation sehen die Autoren politischen Handlungsbedarf.
TL;DRObwohl die Bundesregierung die Tarifbindung in der Wirtschaft erhöhen möchte, verfügen viele Unternehmen im Besitz des Bundes selbst über keinen eigenen Tarifvertrag. Die Informationen basieren auf einem Bericht der taz.
Familie & JugendParlament & GesetzeGesundheitspolitik
TL;DRNach dem Rücktritt von Jens Spahn als Unionsfraktionschef wird über das Thema Leihmutterschaft debattiert. Während Bundesfamilienministerin Prien einen Kurswechsel der CDU ablehnt, spricht sich der Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Frister, für eine ergebnisoffene Diskussion aus.
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