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Parteien Parlament & Gesetze

Türkei: Abgesetzter CHP-Chef Özel kündigt Gründung neuer Partei an

Von withut-me 21.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRDer ehemals als CHP-Chef abgesetzte türkische Politiker Özel hat die Gründung einer neuen Partei angekündigt. Diese könnte bei einer Umsetzung die größte Oppositionspartei im türkischen Parlament stellen.
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Parteien Parlament & Gesetze

Suche nach Unionsfraktionsspitze: Einer wäre Frei

Von withut-me 21.07.2026 1 Aufrufe
TL;DRIm Vorfeld der anstehenden Wahl zur Spitze der Unionsfraktion wird Thorsten Frei als möglicher Kandidat gehandelt. Der Rücktritt von Jens Spahn ermöglicht CDU-Chef Friedrich Merz eine personelle Neuordnung.
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Parlament & Gesetze Familie & Jugend Gesundheitspolitik

Wie das deutsche Verbot Leihmutterschaft ins Ausland verlagert

Von withut-me 21.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRDas deutsche Verbot der Leihmutterschaft führt zu einer Diskrepanz zwischen der geltenden Rechtslage und der Lebensrealität vieler Menschen. Aufgrund dieser Situation sehen die Autoren politischen Handlungsbedarf.
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Parlament & Gesetze Regierung Arbeit & Beruf

Tarifbindung beim Bund: Viele Betriebe des Bundes haben keinen eigenen Tarifvertrag

Von withut-me 21.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRObwohl die Bundesregierung die Tarifbindung in der Wirtschaft erhöhen möchte, verfügen viele Unternehmen im Besitz des Bundes selbst über keinen eigenen Tarifvertrag. Die Informationen basieren auf einem Bericht der taz.
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Parlament & Gesetze Familie & Jugend Gesundheitspolitik

Bindung an altruistische Motive? - Ethikrat-Vorsitzender Frister: Leihmutterschaft müsste gut reguliert werden - Prien: CDU wird Haltung nicht ändern

Von withut-me 21.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRNach dem Rücktritt von Jens Spahn als Unionsfraktionschef wird über das Thema Leihmutterschaft debattiert. Während Bundesfamilienministerin Prien einen Kurswechsel der CDU ablehnt, spricht sich der Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Frister, für eine ergebnisoffene Diskussion aus.
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Parlament & Gesetze Gesundheitspolitik

Spahn-Rücktritt entfacht neue Debatte um Leihmutterschaft

Von withut-me 21.07.2026 3 Aufrufe
TL;DRDer Rücktritt von Unionsfraktionschef Spahn führt zu einer erneuten Diskussion über die Zulässigkeit der in Deutschland verbotenen Leihmutterschaft. Während die Grünen eine inhaltliche Auseinandersetzung anstreben und der Ethikrat vor Doppelmoral warnt, hält die CDU an dem bestehenden Verbot fest.
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Weltwirtschaft Unfälle & Unglücke

Südamerika - Mindestens 27 Tote bei Fährunglück in Guyana

Von withut-me 21.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRBei einem Bootsunglück vor der Küste Guyanas sind mindestens 27 Personen ums Leben gekommen. Die Leichen der Verstorbenen wurden bereits geborgen.
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Parlament & Gesetze Regierung Film & Fernsehen

Förderung der Filmbranche: Was kann der "Filmbooster" bewirken?

Von withut-me 21.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRDie Bundesregierung plant eine gesetzliche Stärkung der deutschen Filmbranche, um den Produktionsstandort Deutschland zu unterstützen. Der Artikel thematisiert die Wirksamkeit des sogenannten „Filmboosters“ in diesem Kontext.
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