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Parlament & Gesetze Parteien

Türkei: Abgesetzter CHP-Chef Özel kündigt Gründung neuer Partei an

Von withut-me 21.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRDer ehemals als CHP-Chef abgesetzte türkische Politiker Özel hat die Gründung einer neuen Partei angekündigt. Diese könnte bei einer Umsetzung die größte Oppositionspartei im türkischen Parlament stellen.
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Parlament & Gesetze Parteien

Suche nach Unionsfraktionsspitze: Einer wäre Frei

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRIm Vorfeld der anstehenden Wahl zur Spitze der Unionsfraktion wird Thorsten Frei als möglicher Kandidat gehandelt. Der Rücktritt von Jens Spahn ermöglicht CDU-Chef Friedrich Merz eine personelle Neuordnung.
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Familie & Jugend Gesundheitspolitik Parlament & Gesetze

Wie das deutsche Verbot Leihmutterschaft ins Ausland verlagert

Von withut-me 21.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRDas deutsche Verbot der Leihmutterschaft führt zu einer Diskrepanz zwischen der geltenden Rechtslage und der Lebensrealität vieler Menschen. Aufgrund dieser Situation sehen die Autoren politischen Handlungsbedarf.
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Regierung Arbeit & Beruf Parlament & Gesetze

Tarifbindung beim Bund: Viele Betriebe des Bundes haben keinen eigenen Tarifvertrag

Von withut-me 21.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRObwohl die Bundesregierung die Tarifbindung in der Wirtschaft erhöhen möchte, verfügen viele Unternehmen im Besitz des Bundes selbst über keinen eigenen Tarifvertrag. Die Informationen basieren auf einem Bericht der taz.
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Regierung Radikalismus & Staatsschutz

„Gipfel gegen Linksextremismus“: Mit Trump gegen die Antifa

Von withut-me 21.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRDie Bundesregierung fungiert als Gastgeber für eine Nachfolgeveranstaltung des von Donald Trump initiierten Gipfels gegen Linksextremismus. Der Quelltext bewertet dieses Vorhaben als Teil eines autoritären Staatsumbaus.
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