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Verbraucherschutz Gesetze & Rechte Luftfahrt

Verspätung, Ausfall, Handgepäck: Diese Rechte erhalten Fluggäste 2027

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRAb Mitte 2027 treten neue EU-Regeln in Kraft, die Fluggästen bei Verspätungen, Flugausfällen und abgelehnten Entschädigungsanträgen mehr Rechte einräumen sollen. Die Maßnahmen betreffen unter anderem die Handhabung bei gestrichenen Verbindungen sowie die Durchsetzung von Entschädigungsansprüchen.
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Verbraucherschutz Gesetze & Rechte Gesundheitspolitik

Spanische Regierung leitet Rauchverbot auf Terrassen und Stränden ein

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDie spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf eingebracht, der Rauchverbotszonen auf Terrassen und Strände ausweitet und das Rauchen für Minderjährige untersagt. Zudem werden E-Zigaretten Tabakprodukten rechtlich gleichgestellt sowie die Bestimmungen für Verkauf, Werbung und Sponsoring verschärft.
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Gesetze & Rechte Familie & Jugend Gesundheitspolitik

Diskussion über mögliche Zulassung von Leihmutterschaft

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DREs findet eine öffentliche Diskussion über die mögliche Zulassung von Leihmutterschaft statt. Weitere Details zum Sachverhalt oder konkreten Gesetzesentwürfen gehen aus dem vorliegenden Quelltext nicht hervor.
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Kommunalpolitik Gesetze & Rechte

Umstrittener Straßenname in Franken: SA-Mann ist raus

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDer Gemeinderat im fränkischen Allersberg hat die Benennung einer Straße nach einem SA-Mitglied rückgängig gemacht. Der Prozess zur Änderung des Straßennamens dauerte vier Jahre.
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Wahlen Parteien Radikalismus & Staatsschutz

AfD-Wähler in Sachsen-Anhalt: Eine verlorene Generation

Von withut-me 21.07.2026 1 Aufrufe
TL;DRDie AfD in Sachsen-Anhalt verzeichnet zu Beginn ihres Wahlkampfes Zustimmungswerte von 40 Prozent. Der Quelltext führt die Entwicklung auf das Fortbestehen ehemaliger neonazistischer Strukturen zurück.
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Polizei & Ermittlungen Gesetze & Rechte Cyberkriminalität

Justizstatistik 2024: Polizei hackt alle fünf Tage mit Staatstrojanern

Von withut-me 21.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRIm Jahr 2024 setzte die Polizei in 129 Fällen Staatstrojaner zur Überwachung ein, wobei 79 Einsätze erfolgreich waren. Die meisten dieser behördlichen Gerätezugriffe wurden im Zusammenhang mit Drogendelikten durchgeführt.
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Gesetze & Rechte IT & Internet Künstliche Intelligenz

EU-Leitlinien für KI-Kennzeichnungspflichten ab August wirksam

Von withut-me 20.07.2026 6 Aufrufe
TL;DRDie EU-Kommission hat neue Leitlinien verabschiedet, die Anbieter ab August zur Kennzeichnung von KI-generierten Inhalten verpflichten. Ziel der Maßnahme ist die Herstellung von Transparenz bei der Verwendung von Künstlicher Intelligenz.
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Wahlen Parteien

SPD-Wahlkampf in Berlin: Krach noch viel zu leise

Von withut-me 20.07.2026 6 Aufrufe
TL;DRIm Berliner Wahlkampf konkurrieren die Linke und die CDU um den ersten Platz. Die SPD befindet sich derzeit auf dem letzten Rang, was Fragen zur Rolle des Spitzenkandidaten Steffen Krach aufwirft.
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Fußball Nachrufe

Ex-Liverpool- und England-Star Kevin Keegan stirbt mit 75 Jahren

Von withut-me 20.07.2026 4 Aufrufe
TL;DRDer ehemalige englische Fußballspieler Kevin Keegan ist im Alter von 75 Jahren verstorben. Neben seiner sportlichen Karriere war er unter anderem als Kolumnist, Unternehmer und Musiker tätig.
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