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Verbraucherschutz Soziales & Armut Kommunalpolitik

Gestiegene Schwimmbadpreise: Erfrischend ist anders

Von withut-me 23.07.2026 4 Aufrufe
TL;DRDie Bundesregierung wird aufgefordert, den Zugang zu Schwimmbädern für alle zu ermöglichen, da ein bezahlbares Schwimmbad Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge sei. Die gestiegenen Preise für Schwimmbäder werden als problematisch dargestellt.
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Regierung Künstliche Intelligenz IT & Internet Cyberkrieg

Bundesregierung spricht nach KI-Hackerangriff von "Paradigmenwechsel"

Von withut-me 23.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRDie Bundesregierung sieht nach einem eigenständigen Hackerangriff durch ein KI-Modell einen "Paradigmenwechsel" in der Bedrohungslage im Cyberbereich. Das Digitalministerium warnt vor den zunehmenden Fähigkeiten Künstlicher Intelligenz.
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Außenpolitik Regierung Wahlen

Mittelamerika: Nicaraguas Präsident Ortega will Wahlen abschaffen

Von withut-me 22.07.2026 6 Aufrufe
TL;DRDer nicaraguanische Präsident Ortega hat angekündigt, dass in seinem Land künftig keine Wahlen mehr stattfinden werden. Damit setzt das Regime die bisherige Praxis aus, bei der im kommenden Jahr eigentlich Präsidentschaftswahlen vorgesehen waren.
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Parteien Regierung Wahlen

Die Affäre Spahn: Was, wenn sein Rücktritt ein Macht-Move war?

Von withut-me 21.07.2026 8 Aufrufe
TL;DRDer Artikel stellt die These auf, dass der Rücktritt von Jens Spahn als taktischer Gewinn für ihn selbst sowie für die AfD interpretiert werden könnte. Damit widerspricht der Text der gängigen Einschätzung, dass der Rücktritt lediglich als Niederlage gegenüber Friedrich Merz zu werten ist.
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Gesetze & Rechte Kommunalpolitik

Umstrittener Straßenname in Franken: SA-Mann ist raus

Von withut-me 21.07.2026 5 Aufrufe
TL;DRDer Gemeinderat im fränkischen Allersberg hat die Benennung einer Straße nach einem SA-Mitglied rückgängig gemacht. Der Prozess zur Änderung des Straßennamens dauerte vier Jahre.
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Parteien Radikalismus & Staatsschutz Wahlen

AfD-Wähler in Sachsen-Anhalt: Eine verlorene Generation

Von withut-me 21.07.2026 7 Aufrufe
TL;DRDie AfD in Sachsen-Anhalt verzeichnet zu Beginn ihres Wahlkampfes Zustimmungswerte von 40 Prozent. Der Quelltext führt die Entwicklung auf das Fortbestehen ehemaliger neonazistischer Strukturen zurück.
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