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Radikalismus & Staatsschutz Gesetze & Rechte Politische Skandale

Dokuzentrum für rechten Terror: 6 Millionen Euro für NSU-Gedenken

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDie Bundesregierung stellt nun 6 Millionen Euro für ein Dokumentationszentrum zum NSU-Gedenken zur Verfügung. Zuvor war ein solches Projekt aufgrund von Kostenbedenken abgelehnt worden.
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Gesetze & Rechte Umweltverschmutzung Land- & Forstwirtschaft

Notgesetz für Landwirtschaft: zwei Pestizide kehren unter Auflagen zurück

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DREin neues Notgesetz gestattet den befristeten Einsatz der Pestizide Acetamiprid und Flupyradifuron unter bestimmten Bedingungen. Acetamiprid wird als schädlich für Bestäuber eingestuft, während Flupyradifuron über behandeltes Saatgut angewendet werden soll.
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Parteien Regierung Wahlen

Die Affäre Spahn: Was, wenn sein Rücktritt ein Macht-Move war?

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDer Artikel stellt die These auf, dass der Rücktritt von Jens Spahn als taktischer Gewinn für ihn selbst sowie für die AfD interpretiert werden könnte. Damit widerspricht der Text der gängigen Einschätzung, dass der Rücktritt lediglich als Niederlage gegenüber Friedrich Merz zu werten ist.
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Verbraucherschutz Luftfahrt Gesetze & Rechte

Verspätung, Ausfall, Handgepäck: Diese Rechte erhalten Fluggäste 2027

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRAb Mitte 2027 treten neue EU-Regeln in Kraft, die Fluggästen bei Verspätungen, Flugausfällen und abgelehnten Entschädigungsanträgen mehr Rechte einräumen sollen. Die Maßnahmen betreffen unter anderem die Handhabung bei gestrichenen Verbindungen sowie die Durchsetzung von Entschädigungsansprüchen.
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Verbraucherschutz Gesundheitspolitik Gesetze & Rechte

Spanische Regierung leitet Rauchverbot auf Terrassen und Stränden ein

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDie spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf eingebracht, der Rauchverbotszonen auf Terrassen und Strände ausweitet und das Rauchen für Minderjährige untersagt. Zudem werden E-Zigaretten Tabakprodukten rechtlich gleichgestellt sowie die Bestimmungen für Verkauf, Werbung und Sponsoring verschärft.
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Gesetze & Rechte Gesundheitspolitik Familie & Jugend

Diskussion über mögliche Zulassung von Leihmutterschaft

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DREs findet eine öffentliche Diskussion über die mögliche Zulassung von Leihmutterschaft statt. Weitere Details zum Sachverhalt oder konkreten Gesetzesentwürfen gehen aus dem vorliegenden Quelltext nicht hervor.
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Gleichberechtigung & Diversität Musik

Inklusive Dancefloor-Compilation: Alle ziehen an einem Strang

Von withut-me 21.07.2026 1 Aufrufe
TL;DRDie Initiative „IckmachWelle“ hat die Dancefloor-Compilation „Superbrains Volume 2“ veröffentlicht. Das Projekt zielt darauf ab, Menschen mit und ohne Behinderung beim Tanzen zusammenzubringen.
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Gesetze & Rechte Kommunalpolitik

Umstrittener Straßenname in Franken: SA-Mann ist raus

Von withut-me 21.07.2026 1 Aufrufe
TL;DRDer Gemeinderat im fränkischen Allersberg hat die Benennung einer Straße nach einem SA-Mitglied rückgängig gemacht. Der Prozess zur Änderung des Straßennamens dauerte vier Jahre.
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Parteien Radikalismus & Staatsschutz Wahlen

AfD-Wähler in Sachsen-Anhalt: Eine verlorene Generation

Von withut-me 21.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRDie AfD in Sachsen-Anhalt verzeichnet zu Beginn ihres Wahlkampfes Zustimmungswerte von 40 Prozent. Der Quelltext führt die Entwicklung auf das Fortbestehen ehemaliger neonazistischer Strukturen zurück.
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