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Außenpolitik Menschenrechte Kriege & Militär

Rolle der Kurden im Irankrieg: Mit allen Mitteln – auch verbotenen?

Von withut-me 23.07.2026 2 Aufrufe
TL;DREine kurdische Menschenrechtsorganisation wirft dem Iran vor, kurdisch-iranische Kämpfer im Irak mit weißem Phosphor angegriffen zu haben. Diese Aussage deutet auf einen möglichen Einsatz von verbotenen Mitteln im Rahmen des Irankrieges hin.
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Gerichtsprozesse Menschenrechte Medien & Presse

Deutsches Model in Epstein Files: Wo ist Michele?

Von withut-me 23.07.2026 3 Aufrufe
TL;DREin deutsches Model namens Michele wird seit 2015 vermisst und könnte in das Netzwerk des verstorbenen Modelscouts Daniel Siad involviert sein. Es wird die Frage aufgeworfen, ob sie Teil des Epstein-Netzwerks wurde.
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Parlament & Gesetze Regierung Medien & Presse

FragDenStaat & Co.: Dobrindt will Transparenz-Plattformen aus dem Weg räumen

Von withut-me 23.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRBundesinnenminister Alexander Dobrindt plant laut einem Bericht des MDR, Transparenz-Plattformen weiter einzuschränken, um staatliches Handeln im Geheimen zu belassen. Zuvor hatte bereits der Koalitionsausschuss der Bundesregierung eine drastische Einschränkung des Informationsfreiheitsgesetzes beschlossen.
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Weltwirtschaft Außenpolitik Diplomatie

G20-Gipfel in Florida - Wadephul kritisiert Ausladung Südafrikas durch Trump

Von withut-me 23.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRBundesaußenminister Wadephul hat die Absicht von US-Präsident Trump kritisiert, Südafrika nicht zum nächsten G20-Gipfel einzuladen. Dies betrifft die diplomatischen Beziehungen im Rahmen des G20-Formats.
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Außenpolitik Kriege & Militär Diplomatie

Russland warnt USA vor Waffenlieferungen an die Ukraine

Von withut-me 23.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRRusslands Außenminister Sergej Lawrow und Marco Rubio haben in Manila über Wege aus dem Krieg in der Ukraine und die Beziehungen beider Länder gesprochen. Moskau hat Gesprächsbereitschaft signalisiert, hält aber an seinen Forderungen fest.
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Gerichtsprozesse Regierung Parlament & Gesetze

Nach Maut-Debakel - Prozess gegen Ex-Verkehrsminister Scheuer startet im September

Von withut-me 23.07.2026 3 Aufrufe
TL;DRDer ehemalige Bundesverkehrsminister Scheuer muss sich im September wegen des Vorwurfs der Falschaussage vor Gericht verantworten. Dies bezieht sich auf eine Befragung im Maut-Untersuchungsausschuss des Bundestags im Zusammenhang mit der gescheiterten Pkw-Maut.
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Parlament & Gesetze Regierung Medien & Presse

Innenministerium will wohl härtere Einschnitte am Informationsfreiheitsgesetz

Von withut-me 23.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRDas Bundesinnenministerium plant offenbar eine Verschärfung des Informationsfreiheitsgesetzes, einschließlich der Abschaffung des Bundesbeauftragten für das Informationsfreiheitsgesetz. Die SPD äußert Kritik an diesen Plänen.
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Außenpolitik Kriege & Militär Diplomatie

Irankrieg - Trump droht mit Angriffen auf Infrastruktur

Von withut-me 23.07.2026 3 Aufrufe
TL;DRUS-Präsident Trump kündigte an, dass für jeden iranischen Angriff auf ein Schiff in der Straße von Hormus eine Brücke oder ein Kraftwerk im Iran zerstört werde. Dies ist eine Reaktion auf mögliche iranische Aktionen.
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