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Parteien Regierung Wahlen

Die Affäre Spahn: Was, wenn sein Rücktritt ein Macht-Move war?

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDer Artikel stellt die These auf, dass der Rücktritt von Jens Spahn als taktischer Gewinn für ihn selbst sowie für die AfD interpretiert werden könnte. Damit widerspricht der Text der gängigen Einschätzung, dass der Rücktritt lediglich als Niederlage gegenüber Friedrich Merz zu werten ist.
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Medien & Presse Parlament & Gesetze

Brüsseler Vorstoß: Reform soll Informationsfreiheit bei der Kommission schwächen

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DREin EU-Kommissar fordert laut einem geleakten Dokument eine Reform der EU-Bürokratie, die unter anderem einen geschützten Raum für interne Debatten vorsieht. Kritiker befürchten, dass dadurch die Informationsfreiheit bei der Kommission eingeschränkt werden könnte.
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Parlament & Gesetze Medien & Presse Familie & Jugend

Als erstes EU-Land - Frankreich verbietet Soziale Medien für unter 15-Jährige

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRFrankreich hat als erstes EU-Land ein Verbot für die Nutzung sozialer Medien für Personen unter 15 Jahren beschlossen. Das Gesetz soll auf Wunsch von Präsident Macron nach den Sommerferien in Kraft treten.
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Medien & Presse Allgemein

"Sie bettelte um ein Foto" - Trump-Interviewer stirbt an Herzinfarkt

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DREin Journalist des Senders La7 ist nach einem plötzlichen Schwächeanfall in den USA verstorben. Er erlangte zuletzt durch ein Interview mit Donald Trump Aufmerksamkeit, in dem dieser behauptete, Giorgia Meloni habe ihn um ein Foto gebeten.
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Parteien Medien & Presse Regierung

Springer-Konzern: Gespräche mit Kanzler Merz über die AfD

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRDer Medienkonzern Axel Springer hat bestätigt, dass Konzernchef Mathias Döpfner und der Kanzler Friedrich Merz über die AfD gesprochen haben. Ob eine Zusammenarbeit zwischen der Regierung und der AfD angestrebt wird, geht aus dem Bericht nicht hervor.
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Radikalismus & Staatsschutz Parteien

AfD-Kranz bei NS-Gedenken: Mach mit, wirf's weg

Von withut-me 21.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRTobias Korenke entfernte einen Kranz der AfD bei einer Gedenkveranstaltung zum Hitler-Attentat. Er handelte nach eigenen Angaben aus Protest gegen eine Instrumentalisierung des Gedenkens durch die Partei.
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Parlament & Gesetze Parteien

Türkei: Abgesetzter CHP-Chef Özel kündigt Gründung neuer Partei an

Von withut-me 21.07.2026 4 Aufrufe
TL;DRDer ehemals als CHP-Chef abgesetzte türkische Politiker Özel hat die Gründung einer neuen Partei angekündigt. Diese könnte bei einer Umsetzung die größte Oppositionspartei im türkischen Parlament stellen.
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Politische Skandale Polizei & Ermittlungen Parteien

Orban-Partei - Durchsuchungen bei ehemaliger Regierungspartei Fidesz in Ungarn

Von withut-me 21.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRDie ungarische Staatsanwaltschaft hat Räumlichkeiten der Fidesz-Partei durchsucht. Die Ermittlungen betreffen den Verdacht der Veruntreuung sowie weitere Straftaten im Kontext des Nationalen Kulturfonds.
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Parteien Radikalismus & Staatsschutz Wahlen

AfD-Wähler in Sachsen-Anhalt: Eine verlorene Generation

Von withut-me 21.07.2026 1 Aufrufe
TL;DRDie AfD in Sachsen-Anhalt verzeichnet zu Beginn ihres Wahlkampfes Zustimmungswerte von 40 Prozent. Der Quelltext führt die Entwicklung auf das Fortbestehen ehemaliger neonazistischer Strukturen zurück.
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