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Parlament & Gesetze

Kulturstaatsminister Weimer verdoppelt Bundesmittel für die Wartburg – Weimer: „Wir wollen das UNESCO-Welterbe zum Leuchten bringen“ – Große Denkmalsanierung startet

Von withut-me 05.09.2026 1 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Der Bund erhöht die jährlichen Mittel für den Bauunterhalt der Wartburg von 248.000 Euro auf 498.000 Euro. Diese Verdopplung der Bundesmittel ist im Haushaltsentwurf 2027 vorgesehen, um das UNESCO-Welterbe zu erhalten und zu fördern.
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Parlament & Gesetze Regierung Finanzen & Börse

Streit um abschlagsfreie Frührente: Den Beamten nehmen, den Frührentnern geben?

Von withut-me 05.09.2026 4 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Die Bundesregierung plant die Abschaffung der abschlagsfreien Frührente für langjährig Versicherte, was auf Widerstand von acht Ministerpräsidenten stößt. Die Regelung kostet die Rentenversicherung jährlich rund 400 Millionen Euro, wobei die Einsparungen durch Übergangsfristen erst nach fünf Jahren greifen.
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Inland Parlament & Gesetze

Thüringen - BSW-Fraktion zerfällt - Zusammenarbeit mit der Linkspartei nun wichtiger denn je

Von withut-me 05.09.2026 58 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Zehn Abgeordnete der BSW-Landtagsfraktion in Thüringen sind aus der Partei ausgetreten und begründen dies mit der Bundespartei. Die verbleibenden Abgeordneten und die CDU, SPD bekennen sich zur Koalition, während die Linke neue parlamentarische Absprachen fordert.
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Parlament & Gesetze Soziales & Armut Medien & Presse

Warum Schweden seine Gefangenen in Estland unterbringt

Von withut-me 05.09.2026 1 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Schweden verlegt Häftlinge nach Estland, da die eigenen Gefängnisse wegen steigender Kriminalität und verschärfter Strafgesetze überfüllt sind. Estland nimmt Häftlinge auf, schließt jedoch Personen aus dem Bereich der organisierten Kriminalität und Terroristen aus. Der Deal kostet Schweden über 60 Millionen Euro jährlich.
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Medien & Presse Allgemein

UN stimmen für neue Weltkarte - Afrika wächst

Von withut-me 05.09.2026 6 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Die UN haben für die Ersetzung der Mercator-Weltkarte durch eine neue Karte gestimmt, die die tatsächliche Größe Afrikas genauer abbilden soll. 164 Staaten stimmten dafür, die USA lehnten die Initiative als "ideologisches Projekt" ab.
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Inland Parlament & Gesetze

Trotz BSW-Austritten in Thürigen soll die Brombeer-Koalition stehen

Von withut-me 04.09.2026 2 Aufrufe
TL;DR KI-generiert In Thüringen soll die sogenannte Brombeer-Koalition trotz Austritt von Mitgliedern der Partei BSW fortbestehen. Die Koalition wird von der SPD, den Grünen und der Linken gebildet.
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Außenpolitik Parlament & Gesetze Kriege & Militär

EU warnt Serbien: Mladić-Begräbnis wird zum Test für den EU-Beitritt

Von withut-me 04.09.2026 6 Aufrufe
TL;DR KI-generiert Die EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos bezeichnete die Beerdigung des verurteilten Kriegsverbrechers Ratko Mladić als "sehr wichtigen Test" für Serbiens EU-Beitritt. Die Verherrlichung von Mladić sei nicht mit den EU-Werten vereinbar.
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