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Wetter & Naturkatastrophen Regierung

Brände in Spanien vereinen sich zu großer Feuerfront

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRMehrere Waldbrände in der Region Madrid haben sich zu einer großen Feuerfront vereint. Die spanische Regierung hat aufgrund eines Waldbrands den Notstand ausgerufen.
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Inland Regierung Parteien

Polen: PiS-Chef wirft Ex-Premier aus der Partei

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DREin interner Richtungskampf hat zur Spaltung der polnischen Oppositionspartei PiS geführt. Parteichef Jaroslaw Kaczynski hat seinen Stellvertreter und Ex-Premier Mateusz Morawiecki aus der Partei ausgeschlossen.
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Parlament & Gesetze Radikalismus & Staatsschutz

AfD-Kranz bei NS-Gedenken: Nie wieder heißt auch: nicht jetzt

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRBei einer Gedenkveranstaltung zum Attentat auf Hitler wurde versucht, einen Kranz der AfD zu entfernen. Die beteiligten Personen wollten damit ein Zeichen des Widerstands setzen.
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Parteien Regierung Inland

Merz baut Regierung um: Stühlerücken im Kanzleramt

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRFriedrich Merz baut sein Kabinett um, nachdem er Thorsten Frei vom Kanzleramt auf den Fraktionsvorsitz versetzt hat. Diese Umstrukturierung wird als Generalüberholung mit einigen Risiken beschrieben.
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Gesetze & Rechte Parlament & Gesetze IT & Internet

Stellungnahmen zur Geheimdienstreform: „Ein erheblicher Überwachungsdruck für die Gesellschaft“

Von withut-me 24.07.2026 0 Aufrufe
TL;DRZivilgesellschaftliche Verbände und die Bundesdatenschutzbeauftragte kritisieren die geplante Geheimdienstreform von Bundesinnenminister Dobrindt als unverhältnismäßig und grundrechtsverletzend. Kritiker sehen durch die Reform einen erheblichen Überwachungsdruck für die Gesellschaft und eine Machtsteigerung für Verfassungsschutz und BND.
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Inland Parteien Regierung

So soll das neue Kabinett aussehen

Von withut-me 24.07.2026 2 Aufrufe
TL;DRNach dem Rücktritt von Unionsfraktionschef Spahn tauscht die Union mehrere Spitzenpositionen aus. Der Text gibt Auskunft darüber, wer neue Ämter übernehmen soll.
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